Beschlusstext (Wirtschaftlichkeitsvergleich in der Gebäudereinigung Vergleich Fremd-/Eigenreinigung am Beispiel der KITA Sophie-Scholl)

Brühl, den 24.04.2017 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 03.04.2017 Öffentliche Sitzung 3. Wirtschaftlichkeitsvergleich in der Gebäudereinigung Vergleich Fremd-/Eigenreinigung am Beispiel der KITA SophieScholl 2/2017 Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) gibt die Entscheidung seiner Fraktion bekannt: Im laufenden Haushaltsjahr werde man keiner Änderung zustimmen. Fraktionsvorsitzender Dr. Petran (SPD) kündigt unter Verweis auf die wiederholten Anträge seiner Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen Zustimmung an. Beschluss: Der Hauptausschuss lehnt folgenden Beschlussvorschlag des Bürgermeisters ab: Der Hauptausschuss ermächtigt den Bürgermeister - unter Beibehaltung der Fremdreinigung bei der Gebäudeunterhaltung - den Einsatz von Eigenreinigungskräften beizubehalten; dazu werden die kw-Vermerke der Stellen Nr. 419 – 431 im Stellenplan 2017 aufgehoben. Zusätzliche Eigenreinigung wird nur aufgrund von Einzelbeschlüssen des Hauptausschusses auf der Basis von Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorgenommen. Abstimmungsergebnis: 9 : 6 bei einer Enthaltung Beschluss Hauptausschuss 03.04.2017 1 von 1