Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 25.01.2016 Am Montag, 25.01.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 30.11.2015 2. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW 2.1 Verkehrssituation in den Straßen Bergstraße und Im Klostergarten hier: Antrag gem. § 24 GO NW der Anwohner der Straße Im Klostergarten vom 18.12.2016 -weiter geleitet an Ausschuss für Verkehr und Mobilität3. Dringlichkeitsentscheidungen 3.1 Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel hier: Rückzahlung von Erbpachtzinsen Bezug: VgLA 25.1.2016, Vorlagen-Nr. 14/2016 3.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanal Markt 4. Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich UVG 5. Leistungsbearbeitung nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 6. Struktur der Flüchtlingsarbeit in der Verwaltung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.1.2016 7. Mitteilungen 8. Anfragen 8.1 Kunstrasenplatz Brühl-Vochem hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.1.2016 B) Nichtöffentliche Sitzung 9. Niederschlagungen 9.1 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.2 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt Bekanntmachung Hauptausschuss 25.01.2016 1 von 2 9.3 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.4 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.5 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.6 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.7 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.8 Niederschlagung Gewerbesteuer 10. Stundung Gewerbesteuer 11. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 12. Mitteilungen 13. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 25.01.2016 2 von 2