Beschlusstext (Haushaltsentwurf 2017 hier: Entwurf TEP 3101, 3102, 3103 und 3150 Bezug: Rat vom 31.10.2016)

Brühl, den 02.12.2016 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Brühl am 08.11.2016 Öffentliche Sitzung 7. Haushaltsentwurf 2017 hier: Entwurf TEP 3101, 3102, 3103 und 3150 Bezug: Rat vom 31.10.2016 461/2016 Herr Dr. Fiedler (CDU) macht den Vorschlag, die Ansätze bei der Kostengruppe 53, da diese zumeist nicht verwendet werden, zu übertragen und damit den Ansatz bei den Behindertenfahrten aufzustocken. Fachbereichsleiter Zimmermann (FB 50) bestätigt, dass die Ansätze der Kostengruppe 53 oftmals nicht verwendet werden, da entsprechende Fallgestaltungen nur sehr selten vorkommen. Die Ansätze (freiwillige Aufgaben) müssten jedoch trotzdem vorgehalten werden. Ratsherr Weitz (SPD) bestätigt dies und befürwortet eine Anhebung des Ansatzes für die Behindertenfahrten. Seiner Ansicht nach spricht dem nichts entgegen, da die Ansätze in diesem Bereich in den letzten Jahren deutlich eingeschränkt wurden. Vorsitzender Jung (SPD) bittet die Ausschussmitglieder, diese Anregung in den Fraktionen näher zu besprechen und zu entscheiden. Die Ausschussmitglieder bedanken sich für den ausführlichen Bericht. Beschluss: Der Sozialausschuss nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2017 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: (kein Text vorhanden) Beschluss Sozialausschuss 08.11.2016 1 von 1