Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 12.12.2016 Am Montag, 12.12.2016, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 31.10.2016 3. Haushalt 2017 3.1 Haushaltssatzung 2017 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung 3.1.1 Stellungnahme des Personalrates zum Stellenplan 2017 vom 24.11.2016 3.2 Erlass der Haushaltssatzung 2017 Rat 31.10. u. HA 14.11., 28.11.16 4. Prüfung Jahresabschluss 2015 Bezug: RPA 05.12.2016 5. Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien 6. Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2017 7. Bewilligung KOMM-AN Fördermittel 8. Stundung, Niederschlagung und Erlass von Geldansprüchen der Stadt Brühl im Bereich des Fachbereiches Soziales und Demographie 9. Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte (Stromsparcheck-Kommunal) 10. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 10.1 überplanmäßige Auszahlungsermächtigung hier: Ausgleich von Verbindlichkeiten gegenüber dem Stadtservicebetrieb Brühl AöR- (AöR) 11. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 11.1 überplanmäßige Mehraufwendungen / Mehrausgaben im Bereich Personalkosten für das Jahr 2016 11.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanalerneuerung Markt 11.3 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Hier: Erhöhung von Rückstellungen Bekanntmachung Rat 12.12.2016 1 von 3 Sanierung Tiefgarage Bleiche und Schlossparkstadion –Sanierung nach Wasserschaden 12. Satzungen 12.1 1. Satzung der Stadt Brühl über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Brühl- Vergnügungssteuersatzung 12.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen und Wohnunterkünften der Stadt Brühl 12.3 Satzung der Stadt Brühl über den Anschluss und die Benutzung der Fernwärmeversorgung in Neubaugebieten im Brühler Süden 13. Bebauungsplan 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße" - Satzungsbeschluss 13.1 Bebauungsplan 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße" - Satzungsbeschluss 14. Schulentwicklungsplanung der Stadt Brühl Hier: Zusammenlegung der KGS Brühl-Vochem mit der GGS Melanchthon Bez: Schulausschuss vom 22.11.2016 15. „Gute Schule 2020“ Mittelverwendung und Maßnahmenplanung 16. Offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Qualitätskriterien Bezug: Ratsbeschluss vom 31.10.2016 17. Max-Ernst-Gymnasium Einrichtung des Gemeinsamen Lernens 18. Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015 19. Bericht über die Entwicklung der Ehrenamtskarte NRW in Brühl 20. Bestätigung des AfVM-Beschlusses zur Umsetzung des Klimaschutzteilkonzept Mobilität Bezug: AfVM am 22.06.2016; Vorlagen-Nr. 250/2016 21. Änderung der Gemeindeordnung 22. Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate I und II 23. Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016 24. Antrag 24.1 Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015 Bekanntmachung Rat 12.12.2016 2 von 3 24.1.1 Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 12.05.2015, Vorlage 219/2015 25. Anfragen 25.1 Evaluierung in der Stadtverwaltung Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2016 25.1.1 Evaluierung in der Stadtverwaltung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.11.2016 26. Umbesetzung in Ausschüssen 26.1 Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 20.11.2016 26.2 Besetzung im Schulausschuss hier: stellvertretende beratende Mitglieder 27. Mitteilungen B) Nichtöffentliche Sitzung 28. Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Brühl durch die Gemeindeprüfanstalt Nordrhein-Westfalen für die Haushaltsjahre 2009 - 2013 29. Inanspruchnahme Restkreditermächtigung 2015 in 2016 30. Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.02 "Pehler Hülle, Badorfer Straße, Vorgebirgsstraße, Alte Bonnstraße" 31. Schulentwicklungsplanung der Stadt Brühl hier: Ratsbeschluss vom 14.12.2015 Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2015 32. Offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: Trägerverträge Bezug: Ratsbeschluss vom 31.10.2016 33. Mitteilungen 34. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 12.12.2016 3 von 3