Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

Stadt Brühl Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses der Stadt Brühl am 12.01.2017 Sitzungsort: Clemens-August-Schule, Mensa, Clemens-August-Straße 33, Brühl, , Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 18:30 Uhr. Vorsitz führte: Hosmann, Hanns-Henning Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Dr.-Ing. Fiedler, Rudolf vertritt: Berg, Patrick Hosmann, Hanns-Henning Kirf, Peter vertritt: Dahmen, Elmar Klug, Hans Theo Stilz, Herbert Voigt, Lars SPD Blanke, Wilfried Klein, Peter Krämer, Clemens Venghaus, Marcus Weitz, Michael vertritt: Dr. Petran, Matthias GRÜNE Lorbach, Uwe Mäsgen, Johanna LINKE/PIRATEN Kowalik-Bonkat, Astrid Beratende Mitglieder und Sachkundige Einwohner: Hachenberg, Isabel (Stadtschulpfl.) Dr. Heermann, Herbert Jaus, Renate (Gesamtschule) Müller-Costard, Inge (Realschule) Münch, Doris (Grundschule) Phiesel, Berthold (Gymnasium) Riewer, Manuela (Pestalozzi - Schule) vertritt: Born, Annegret Schröter, Bernhard (Hauptschule) von der Verwaltung: Krämer, Andrea (stellv. FBL 40 Schule und Sport) Weiskopf, Marlene (FBL 40 Schule und Sport) Niederschrift Schulausschuss 12.01.2017 1 von 5 Schriftführerin: Moelaee, Kornelia Nicht anwesend / entschuldigt: Dr. Petran, Matthias (SPD) Berg, Patrick (CDU) Dahmen, Elmar (CDU) Schall, Simon (CDU) Kroell, Claude (FDP) Born, Annegret (Pestalozzi - Schule) Fischer, Jürgen (Kath. Kirche) Gerhard, Renate (Ev. Kirche) Schulz, Wolfgang (Gymnasium) Burkhardt, Stephanie (Dez. II - Beigeordnete) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 22.11.2016 2. Bildung von Eingangsklassen an den Brühler Grundschulen zum Schuljahr 2017/18 (562/2016) 3. Betreuungsformen und Ganztag in der Sekundarstufe I und an den Grundschulen im Schuljahr 2016/2017 (564/2016) 4. Mitteilungen 4.1 Bekanntgabe des Termins der gemeinsamen Sitzung von JHA und SchA 5. Anfragen 5.1 Bildung von Eingangsklassen 5.2 Digitale Bildung 5.3 Standortbestimmungsverfahren 5.4 Schulgebäude GGS Brühl-Badorf Niederschrift Schulausschuss 12.01.2017 2 von 5 Sitzungsverlauf Erster stellv. Ausschussvorsitzender Hanns-Henning Hosmann eröffnet die Sitzung des Schulausschusses um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Schulausschuss beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 22.11.2016 Gegen die Fassung der Niederschrift vom 22.11.2016 werden keine Einwände erhoben. 2. Bildung von Eingangsklassen an den Brühler Grundschulen zum Schuljahr 2017/18 562/2016 Fachbereichsleiterin Weiskopf teilt mit, dass auch in diesem Jahr die ermittelte Klassenrichtzahl zur Eingangsklassenbildung grundsätzlich die Möglichkeit einer Deckelung der Schülerzahl an der GGS Martin-Luther bietet. Sachkundiger Bürger Blanke (SPD) fragt nach, wie sich die Anzahl des erforderlichen Lehrpersonals errechne. Schulleiterin Münch (Martin-Luther-Schule) erklärt, dass sich die Anzahl von Lehrpersonal nach den Stundentafeln richte, d.h. dass bei zwei Klassenzügen mit je 21 Schülerinnen und Schülern ein Mindeststandard von 42 Lehrerstunden gegeben sein müsse. Bei einer Dreizügigkeit verdreifache sich die vorgegebene Mindeststundenzahl somit auf 63. Sachkundiger Bürger Blanke (SPD) schlussfolgert, dass die Durchschnittszahl der Schülerinnen und Schüler pro Klasse gesenkt werde, sobald mehr Klassen eingerichtet werden. Beschluss: Der Schulausschuss beschließt, im Rahmen der Eingangsklassenbildung für das Schuljahr 2017/18 die Schülerzahl an der GGS Martin-Luther auf 23 Schülerinnen und Schüler pro Klasse zu beschränken, wozu nach Ermittlung der kommunalen Klassenrichtzahl die Möglichkeit besteht. Abstimmungsergebnis: 3. einstimmig Betreuungsformen und Ganztag in der Sekundarstufe I und an den Grundschulen im Schuljahr 2016/2017 564/2016 Beschluss: Der Schulausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Niederschrift Schulausschuss 12.01.2017 3 von 5 4. Mitteilungen 4.1 Bekanntgabe des Termins der gemeinsamen Sitzung von JHA und SchA Fachbereichsleiterin Weiskopf teilt mit, dass die Durchführung einer gemeinsamen Sitzung von Schulausschuss und Jugendhilfeausschuss am 02.02.2017 beabsichtigt sei. Sie erklärt, dass sich die Notwendigkeit dazu aus der Vorlage zur Ausschreibung der OGS der KGS St. Franziskus im Zusammenhang mit den entsprechenden Ausschreibungskriterien begründe. Eine Einladung zu dieser gemeinsamen Sitzung erfolge in Kürze. 5. Anfragen 5.1 Bildung von Eingangsklassen Ratsherr Venghaus (SPD) bezieht sich auf die Vorlage 562/2016 unter Tagesordnungspunkt 2 -Bildung von Eingangsklassen an den Brühler Grundschulen zum Schuljahr 2017/18- und erbittet, die dargestellte Tabelle zum Gesamtstand zu erläutern. Fachbereichsleiterin Weiskopf erklärt, dass die aufgeführten Ergebnisse zur Berechnung der Klassenbildung auf dem Anmeldestand ohne und mit Deckelung basieren. Die Bildung von 20 Klassen resultiere aus der Durchführung einer Deckelung. 5.2 Digitale Bildung Schulleiter Phiesel (Max-Ernst-Gymnasium) erkundigt sich nach dem aktuellen Stand hinsichtlich des Anliegens der weiterführenden Schulen zu den Maßnahmen der digitalen Bildung (Renovierungs- und Modernisierungsbedarf). Er erklärt, dass ein Antrag an Herrn Bürgermeister Freytag sowie an die einzelnen Fraktionen gestellt wurde. Er fragt nach, ob es absehbar sei, ob dazu Mittel im Haushaltsjahr 2017 in Ansatz gebracht wurden oder ob hierbei Haushaltsmittel aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zur Verfügung stehen würden. Fachbereichsleiterin Weiskopf berichtet, dass zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ verschiedene Maßnahmen angemeldet worden seien und sagt den weiterführenden Schulen diesbezüglich detaillierte Informationen zu. 5.3 Standortbestimmungsverfahren Sachkundiger Bürger Blanke (SPD) berichtet, dass die Vorlage zur Zusammenlegung der GGS Melanchthon und der KGS Brühl-Vochem einstimmig und einvernehmlich aufgenommen wurde. Er fragt nach, ob es zu Rückäußerungen seitens der Schulpflegschaften oder bei Schulkonferenzen gekommen sei. Er hält fest, dass ein Wahlverfahren eingeleitet werden müsse, da es sich zum einen um eine Konfessionsschule und zum anderen um eine Gemeinschaftsgrundschule handle. Fachbereichsleiterin Weiskopf bestätigt, dass ein Schulartbestimmungsverfahren durchzuführen sei, da beide Schulen aufgelöst und zu einer neuen Schule zusammengelegt werden würden. Sie teilt mit, dass zu gegebener Zeit ein Informationsschreiben an die Eltern versandt werde. Niederschrift Schulausschuss 12.01.2017 4 von 5 Sachkundiger Bürger Blanke (SPD) erfragt die Unterschiede einer konfessionellen Schule zu einer Gemeinschaftsgrundschule. Ratsherr Klug (CDU) erklärt, dass Gemeinschaftsgrundschulen nach den christlichen Grundlagen unterrichten und die Konfessionsschulen nach den Grundsätzen des jeweiligen Bekenntnisses. Sachkundiger Bürger Blanke (SPD) stellt die Frage, ob die Schulleitungen an konfessionsgebundenen Schulen auch christlichen Glaubens sein müssten. Stellvertretender Schulleiter Heeg (Clemens-August-Schule) erklärt, dass die Schulleitungen christlichen Glaubens sein müssen und es sich nach der jeweiligen Konfession der Schule richte. 5.4 Schulgebäude GGS Brühl-Badorf Ratsherr Venghaus (SPD) erbittet Informationen zum Schulgebäude der GGS BrühlBadorf. Der Vorsitzende verweist hierzu auf den nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung. Der Vorsitzende dankt den Ausschussmitgliedern für die konstruktiven Diskussionen und schließt die Sitzung. _________________________ 1. stellv. Ausschussvorsitzender (Hanns-Henning Hosmann) Niederschrift Schulausschuss 12.01.2017 ____________________________ Schriftführer/in (Kornelia Moelaee) 5 von 5