Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 23.01.2017 Am Montag, 23.01.2017, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 28.11.2016 2. Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW 2.1 Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringung je eines abschließbaren Pollers vor den Garageneinfahrten zu den Häusern Wallstr. 4 und 8 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr. 11, 50321 Brühl, vom 21.11.2016 2.1.1 Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringung je eines abschließbaren Pollers vor den Garageneinfahrten zu den Häusern Wallstr. 4 und 8; Bezug: Nachtragsantrag der IG Wallstraße vom 30.12.2016 zum Antrag vom 21.11.2016 (siehe Vorlage Nr. 547/2016) 2.2 Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Einbau eines versenkbaren Pollers in der südlichen Wallstraße zwischen den Häusern Wallstr. 30 und 33 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr.11 , 50321 Brühl, vom 27.11.2016 2.3 Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Entfernung oder wesentliche Verkleinerung des Grünbeetes vor dem Haus Wallstr. 2 Bezug: Antrag der IG Wallstraße, Herr Heinz Schmitz, Wallstr.11, 50321 Brühl, vom 21.11.2016 3. Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl - Erlass von Leitlinien 4. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 4.1 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Baufeldfreimachung Kita Ost 5. Wirtschaftlichkeitsvergleich in der Gebäudereinigung Vergleich Fremd-/Eigenreinigung am Beispiel der KITA Sophie-Scholl 6. Straßenbenennungen 6.1 Benennung einer Straße im Bebauungsplangebiet 06.02 Vorgebirgsstraße Eifelstr. Badorfer Str. Pehler Hülle Bekanntmachung Hauptausschuss 23.01.2017 1 von 2 6.2 Benennung Knappschaftsstraße 7. Sachstand Relaunch Brühler Homepage bruehl.de Bezug: Anfrage Ratsherr Bobe Ratssitzung 29.02.2016 und 12.12.2016 8. Antrag 8.1 Schadstoffbelastung GGS Badorf Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 13.01.2017 8.1.1 Schadstoffbelastung GGS Brühl-Badorf 9. Mitteilungen 10. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 11. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 12. Niederschlagungen und Stundungen 12.1 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 12.2 Kindertagesbetreuung Hier: Stundung überzahlter laufender Geldleistungen für Kindertagespflege 12.3 Stundung Gewerbesteuer 13. Mitteilungen 14. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 23.01.2017 2 von 2