Beschlusstext (Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, - Unterführung zum Balthasar-Neumann-Platz, Licht- und Sicherheitskonzept -)

Brühl, den 15.09.2016 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung der Stadt Brühl am 01.09.2016 Öffentliche Sitzung 3. Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, - Unterführung zum Balthasar-Neumann-Platz, Licht- und Sicherheitskonzept - 334/2016 Vorsitzender Klug erläutert vorweg, dass heute keine Entscheidung getroffen werden soll, sondern dass die heutige Vorstellung zur Kenntnis genommen wird, um dies in den Fraktionen zu beraten. Gutachter Mesenholl trägt vor. [Hinweis: Die Präsentation steht digital im Download-Bereich des RIM für angemeldete Nutzer zur Verfügung.] Ratsherr vom Hagen regt an, dass auch im Bereich der vorgeschlagenen Monitore an einen Handlauf in der Unterführung gedacht wird. Weiterhin fragt er nach Unterhaltskosten für die Monitore sowie die Beleuchtung an sich. Ratsherr Weitz möchte ebenfalls Informationen zum Thema Unterhaltungskosten. Zum Material HiMax fragt er, ob auch Graffiti-Verunreinigungen gut zu entfernen sind. Überdies stellt er die Frage nach der 'Fahrradsituation'. Frau Ratsfrau Reiwer sagt der Vorschlag insgesamt zu. Auch sie fragt nach Verunreinigungen durch Graffitis und möchte wissen, ob man evtl. geblendet wird, wenn es draußen dunkel ist und der Tunnel aber hell erleuchtet ist. Sie fragt, ob die Wandflächen nicht auch für Werbeanlagen genutzt werden können, die man dann vermietet. Ratsherr Dr. Kollenberg interessiert sich für die vom Gutachter erwähnten Bewegungen von Fußgängern im Tunnel. Gutachter Mesenholl führt zum Thema Graffiti aus es gibt bereits Erfahrungen hiermit: Das Graffiti muss innerhalb der ersten vier Wochen mit einer Lösung eingesprüht werden, dann lässt es sich gut abwaschen. Der Gutachter lässt sich dies noch vorführen. Ebenso sind Schlag- und Kratzversuche vorgesehen. Ähnliches gilt für den Schutz der Video-Fenster. Hierzu ist bereits nach Erfahrungswerten angefragt. Als Material kommt evtl. Acryl oder ähnliches in Frage. Zu den Unterhaltskosten lässt sich sagen, dass die Platten nicht verklebt sind, so dass diese im Notfall zu verkraftbaren Kosten gut ausgewechselt werden können. Die Beleuchtungseinrichtung hat eine sehr hohe Lebenserwartung. Die Anlage ist dimmbar, so dass sie auf die sich im Tagesgang verändernden Lichtverhältnisse einstellbar ist. Dies wird zudem über einen Helligkeitssensor gesteuert. Zum Thema Radverkehr und möglichem Einsatz von Spiegeln führt er aus, dass diese nur begrenzt effektiv sind. Es kann hierüber nur ein kleiner Ausschnitt z.B. der Rampe gesehen werden. Wenn man einen Meter neben der Sichtachse steht, kann man wiederum nur einen anderen Ausschnitt sehen. Insofern kämen allenfalls Verkehrsspiegel in Frage, die wegen der Glastechnik allerdings sehr anfällig sind. Alternative Blechelemente verkratzen und erfüllen dann ebenfalls ihren Zweck nicht mehr. Von daher wurde dem Gutachter Beschluss Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 01.09.2016 1 von 3 empfohlen, Bewegungsmelder einzusetzen. Werden auf der einen Seite der Tunnelanlage Bewegungen registriert, so werden auf der anderen Seite diese als Lichtsignale angezeigt. Der Gutachter empfiehlt, Induktionsschleifen mit zu verlegen, um später ggf. Radfahrer zu erfassen und über akustische oder andere Signale hierüber zu informieren. Er hebt heraus, dass man sich bei der Diskussion über ein bestimmtes System darüber klar sein muss, dass der einzelne Radfahrer gerade erst deswegen schnell fährt, um eben das Signal aus zu lösen. Dies wäre kontraproduktiv. Die vorgeschlagenen Handläufe gibt es in der heutigen Situation nicht. Es handelt sich zudem um eine im Wesentlichen ebene Fläche. Er empfiehlt, Handläufe erst im Bereich der Rampe vor zu sehen. Zum Stichwort Werbung ergänzt er, dass dies nicht dem Allgemeinwohl dient und von daher förderschädlich sein wird. Vorsitzender Klug bittet darum, dass die Präsentation den Fraktionen zur Verfügung gestellt wird. Er fragt vor dem Hintergrund eines Förderantrages bis wann welche Entscheidung vorbereitet werden soll. Gutachter Mesenholl führt aus, dass am 06.10. eine Grundsatzentscheidung zur Installation der vorgeschlagenen Video-Wand (Präsentation der Ost-West-Achse) getroffen werden sollte. Weitere Details sowie das Farbkonzept können zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt werden. Sachkundiger Bürger Winkelmann-Strack begrüßt den Vorschlag grundsätzlich. Er betrachtet den Vorschlag aber eher als Luxusausstattung und sieht Beratungsbedarf für seine Fraktion. Er fragt insbesondere nach zu erwartenden Kosten bzgl. der vorgeschlagenen Filme. Gutachter Mesenholl erläutert, dass Internetinformationen, wie sie zum Teil auch auf der Homepage der Stadt geführt werden in diese Videoinstallation eingespielt werden können. Von daher wäre der Aufwand überschaubar. Vorsitzender Klug ergänzt, dass es bei der Stadt Köln bereits Erfahrungen hierzu gibt. Mit der HGK sollte Kontakt aufgenommen werden, um ggf. dynamische Fahrgastinformationen (DFI) einzuspielen. Sachkundige Bürgerin Wenner würde dies begrüßen. Allerdings sollten dann evtl. auch Informationen von Stadtbussen eingespielt werden. Vorsitzender Klug meint, dass eine solche Kombination sehr teuer werden kann. Dezernent Schiffer ergänzt, dass die HGK ein solches DFI demnächst auf dem Bahnsteig installieren wird. Unabhängig davon wird die REVG in jeder Kommune zukünftig ebenfalls eine DFI installieren. Bei der Stadt Brühl betrifft dies den Standort Brühl-Mitte. Zu Kosten und bestmöglichen Standorten laufen bereits Gespräche. Sachkundige Bürgerin Wenner erinnert an die Abgänge von den Bahnsteigen. Nach Regenereignissen steht dort das Wasser in großen Lachen. Eine benutzerfreundliche Renovierung ist fällig. Fachbereichsleiter Schaaf erwähnt laufende Abstimmungen mit der HGK zur Modernisierung der Bahnsteige. In den Kostenansätzen sind bereits Mittel auch für solche Maßnahmen beinhaltet. Vorsitzender Klug fasst zusammen: die Präsentation wird den Fraktionen zur Beratung zugestellt und am 06.10.2016 sollen die Grundsatzentscheidungen getroffen werden. Fachbereichsleiter Schaaf ergänzt, dass in der nächsten Sitzung auch das Thema Fahrradabstellanlage behandelt werden soll. Hierfür wird eine Vorlage erstellt, außerdem wird der Mobilitätsbeauftragte, Herr Kalle, hinzukommen. Dezernent Schiffer bittet Rückmeldungen oder Fragen aus den Fraktionen unmittelbar an die Verwaltung weiter zu leiten, um seitens der Verwaltung zum 06.10. drauf reagieren zu können. Der 06.10. ist als Entscheidungs-Termin deshalb so wichtig, weil die Stadt Brühl seitens der Bezirksregierung aufgefordert ist, noch dieses Jahr einen Förderantrag zu stellen, um diese Maßnahme ggf. aus rücklaufenden Mitteln zu finanzieren. Beschluss Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 01.09.2016 2 von 3 Beschluss: Der Beschluss zum "'Licht- und Sicherheitskonzept' zur Unterführung Brühl-Mitte" wird in die Sitzung des PSTA am 06.10.2016 vertagt. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 01.09.2016 3 von 3