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Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Brühl
Größe
102 kB
Datum
31.10.2016
Erstellt
25.10.16, 10:51
Aktualisiert
25.10.16, 10:51
Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Inhalt der Datei

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 31.10.2016 Am Montag, 31.10.2016, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 12.09.2016 3. Wegen Verstoß gegen das Öffentlichkeitsgebot zu wiederholende Tagesordnungspunke aus der Ratssitzung vom 12.09.2016 3.1 Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015 3.2 außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII 3.3 Änderung der - Beitragssatzung Kindertagesbetreuung - Beitragssatzung OGS 3.4 Bebauungsplan 04.20 "Sondergebiet südlich Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB 3.5 Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften 3.5.1 Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften 3.5.2 Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften 3.6 Kultur- / Festivalprogramm 2017 3.7 Bildung der Einigungsstelle nach § 67 LPVG NW (Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen) 3.8 Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW hier: Verfahren ab 01.01.2016 3.9 Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2015 hier: Schreiben der KSK vom 12.07.2016 3.10 Anträge Bekanntmachung Rat 31.10.2016 1 von 4 3.10.1 Übernahme der Förderschulen durch den Rhein-Erft-Kreis Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2016 3.11 Umbesetzung in Ausschüssen 3.11.1 Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreter des Max-Ernst-Gymnasiums 3.11.2 Umbesetzung im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss Bezug: mündlicher Antrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 12.09.2016 3.12 Anfragen 3.12.1 Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.08.2016 3.12.2 Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP Fraktion vom 26.08.2016 3.13 Rathaus Steinweg 3.13.1 Rathaus Steinweg 3.13.2 Rathaus Steinweg Bezug: Änderungsantrag der Fraktion Linke&Piraten vom 09.09.2016 3.13.3 Projekt Rathausneubau Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016 4. Rathaus Steinweg und Neugestaltung Janshof 4.1 Wettbewerbsverfahren für die Projekte Rathausanbau Steinweg und Neugestaltung Janshof Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016 bezügl. „Procedere beim Projekt Rathausanbau – TOP 3 Rat am 12.09.2016“. 4.2 Wettbewerbsmanagement Rathausneubau und Janshof (Vorl.-Nr.:414/2016) Bezug: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2016 5. Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 6. Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015 7. Offene Ganztagsschulen im Primarbereich hier: Qualitätskriterien und Trägerverträge Bezug: Ratsbeschluss vom 27.04.2015, Antrag SPD 163/2015, Antrag Schwarz 236/2016 8. Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2.Änderung 9. Benennung Leopold-Bähr-Platz Bezug: Rat vom 17.12.90 Vorlage 387/80 r 10. Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V. Bekanntmachung Rat 31.10.2016 2 von 4 11. Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit hier: Schreiben des Vorsitzenden der Verfassungskommission des Landtages NRW vom 8.9.2016 Bezug: IntRAT 5.5.2015, RAT 22.6.2016 - Vorlage-Nr. 166/2015 12. Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2017 13. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 13.1 Überplanmäßige Ausgabe Hier: Umsetzung der Sanierungsauflagen der Versicherung im Archiv 14. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 14.1 Dringlichkeitsentscheidung; Umbenennung eines Teils des Franziskanerhofes in Leamington-Platz 14.2 Dringlichkeitsentscheidung: Thüringer Platz - Sanierung der Fahrbahn 15. Anträge 15.1 Umlage des Rhein-Erft-Kreises Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2016 15.2 Bürgerbeteiligung vor Verabschiedung des neuen Parkraumkonzepts Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.10.2016 16. Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien 16.1 Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016 17. Mitteilungen 18. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 19. Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwillligen Feuerwehr 20. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (südlicher Stadtbezirk) 21. Bericht über die 131. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 30.06.2016 22. Offene Ganztagsschulen im Primarbereich 22.1 Qualität und Bezahlung nach Tarif in der Offenen Ganztagsschule (OGS) Bezug: Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.10.2016 22.2 Qualität und Bezahlung nach Tarif in der Offenen Ganztagsschule (OGS) Bezug: Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.10.2016, Vorlage Nr. 435/2016 22.3 Offene Ganztagsschulen im Primarbereich hier: Befragung der OGS-Träger und finanzielle Ausstattung Bezug: Ratsbeschluss vom 27.04.2015, Antrag SPD 163/2015, Vorlage-Nr. 389/2016 23. Mitteilungen Bekanntmachung Rat 31.10.2016 3 von 4 24. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 31.10.2016 4 von 4