Daten
Kommune
Brühl
Größe
85 kB
Datum
31.10.2016
Erstellt
29.11.16, 18:27
Aktualisiert
29.11.16, 18:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Brühl, den 29.11.2016
Stadt Brühl
Beschluss
aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 31.10.2016
Öffentliche Sitzung
Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien
16.1 Kulturstiftung für die Stadt Brühl
hier: Besetzung Stiftungsrat
Bezug: KPTA 08.09.2016
292/2016
Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) führt aus, dass eine einvernehmliche Lösung gefunden werden müsse, da ansonsten eine Sitzverteilung nach Hare/Niemeyer durchzuführen
sei. Insofern plädiere man dafür, dass wie bisher jede Fraktion ein Mitglied entsendet.
Fraktionsvorsitzender Dr. Petran (SPD) schließt sich Herrn Klug an. Er benennt für die
SPD-Fraktion Ratsfrau Elisabeth Jung.
Dr. Heermann (fraktionslos) stellt den Fraktionsstatus der Fraktion Linke&Piraten in Frage. Seines Erachtens gehe es mehr um die Inanspruchnahme gewisser Posten oder um
den Bezug von Geldern als um die Vertretung einer gemeinsamen politische Linie. Daher
spreche er sich gegen die von Herrn Klug vorgeschlagene Regelung aus. Er fragt, ob er
sich selbst vorschlagen könne, um die Vertretung von Frau Baule anzutreten.
Fraktionsvorsitzender Hupp (Linke&Piraten) weist darauf hin, dass man im Rahmen
von Vorgesprächen in 2014 bereits die Information bekommen habe, dass seine Fraktion
berücksichtigt werde. Daher habe er die Diskussionen der letzten Wochen nicht verstanden. Er begrüßt den Vorschlag von Herr Klug.
--Der Rat lehnt den Antrag von Dr. Heermann (fraktionslos), an Stelle eines Fraktionsvertreters ein fraktionsloses Ratsmitglied in den Stiftungsrat zu bestellen, ab.
Abstimmungsergebnis:
34 : 1 bei 2 Enthaltungen
Dr. Heermann (fraktionslos) beantragt, die Abstimmung über den Vertreter der Fraktion
Linke&Piraten getrennt vorzunehmen.
Beschluss:
1. Der Rat beschließt gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 113 GO NW für den Stiftungsrat der
„Kulturstiftung für die Stadt Brühl“ Frau Brämer (FDP) und Frau Jung (SPD) als
Vertreterinnen des Rates, Herrn Dr. Lutz Förster als Jurist mit besonderen Kenntnissen im Stiftungsrecht und Herrn Andreas Spering als Brühler Künstler zu benennen.
Beschluss Rat 31.10.2016
1 von 2
Abstimmungsergebnis: einstimmig
2. Der Rat beschließt gem. § 50 Abs. 4 i.V.m. § 113 GO NW für den Stiftungsrat der „Kulturstiftung für die Stadt Brühl“ Herrn Hupp (Linke&Piraten) als Vertreter des Rates zu benennen.
Abstimmungsergebnis: 9 : 4 bei 24 Enthaltungen
Hinweis::
Beschluss Rat 31.10.2016
Die Abstimmung ist nicht ordnungsgemäß zustande gekommen
und wird in der nächsten Ratssitzung wiederholt.
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