Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung: Thüringer Platz - Sanierung der Fahrbahn)

Brühl, den 29.11.2016 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 31.10.2016 Öffentliche Sitzung Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 14.2 Dringlichkeitsentscheidung: Thüringer Platz - Sanierung der Fahrbahn Bezug: AfBU 22.09.2016 410/2016 Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bortlisz-Dickhoff (GRÜNE) nimmt Bezug auf die letzte HA-Sitzung; dort sei das Thema intensiv diskutiert worden. Seine Fraktion lege großen Wert darauf, dass die Vorgänge detailliert und schriftlich aufgearbeitet und vorgelegt würden. Bürgermeister Freytag bittet, das Protokoll diesbezüglich zu prüfen und ggf. auf eine Ergänzung hinzuweisen. Beschluss: Der Rat genehmigt folgende Dringlichkeitsentscheidung: Der Hauptausschuss beschließt im Wege der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO 1) die Sanierung der Fahrbahn Thüringer Platz gem. Variante 4 – Splittmastixasphalt mit farbiger Epoxydharzbeschichtung 2) die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 52.000 € bei Kostenstelle 54019800 (Thüringer Platz), Sachkonto 785200 (Tiefbaumaßnahmen) Deckung: Wenigerauszahlung bei Sachkonto 785200, (zw.Rheinstr. u. Lida-Gustava-Heinemann-Str.) Abstimmungsergebnis: Beschluss Rat 31.10.2016 Kostenstelle 54011202 (Franzstr. 36 : 1 bei einer Enthaltung 1 von 1