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Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Brühl
Größe
27 kB
Datum
12.09.2016
Erstellt
07.09.16, 12:41
Aktualisiert
07.09.16, 12:41
Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Inhalt der Datei

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 12.09.2016 Am Montag, 12.09.2016, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschriften vom 20.06.2016 und 05.07.2016 3. Rathaus Steinweg 4. Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015 5. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 5.1 außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII 6. Änderung der - Beitragssatzung Kindertagesbetreuung - Beitragssatzung OGS 7. Bebauungsplan 04.20 "Sondergebiet südlich Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB 8. Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften 9. Kultur- / Festivalprogramm 2017 10. Bildung der Einigungsstelle nach § 67 LPVG NW (Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen) 11. Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW hier: Verfahren ab 01.01.2016 12. Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2015 hier: Schreiben der KSK vom 12.07.2016 13. Anträge 13.1 Übernahme der Förderschulen durch den Rhein-Erft-Kreis Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2016 14. Umbesetzung in Ausschüssen 15. Mitteilungen Bekanntmachung Rat 12.09.2016 1 von 2 16. Anfragen 16.1 Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.08.2016 16.2 Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP Fraktion vom 26.08.2016 B) Nichtöffentliche Sitzung 17. Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH 18. Ausschreibung von Baugrundstücken 19. Ausschreibung von Baugrundstücken im BPlangebiet 04.04 II "Rosenhof; Bezug: VgLA 23.05.2016; Vorlagen-Nr. 208/2016 20. Bericht über die 129. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 07.03.2016 21. Bericht über die 129. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 07.03.2016 22. Mitteilungen 23. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 12.09.2016 2 von 2