Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 29.02.2016 Am Montag, 29.02.2016, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 14.12.2015 3. Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den RAT 4. Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: RAT 14.12.2015 4.1 Rathaus B Teilabriss sowie Errichtung eines Neubaus zur Bündelung bürgernaher Dienstleistungen 4.2 Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2016 5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 5.1 Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel hier: Rückzahlung von Erbpachtzinsen Bezug: VgLA 25.1.2016, Vorlagen-Nr. 14/2016 5.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanal Markt 6. Überplanmäßige und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 6.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich UVG 6.2 Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfes an der WillyBrandt-Straße 7. Satzungen der Anstalt öffentlichen Rechts 8. Stellenplan 2016 9. Bebauungspläne 9.1 Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße 154, Tennishalle THC" - Aufstellungsbeschluss 9.2 Bebauungsplan 04.08 "Gewerbegebiet Westlich Bergerstraße" Teilbereich A - Änderung der Begründung Bekanntmachung Rat 29.02.2016 1 von 2 10. Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen Programmantrag: Bau eines Integrationszentrums für Brühl – Ost, 11. Benennung von zwei Mitgliedern / zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsfördrung Rhein-Erft GmbH (WfG) 12. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016 13. Niederschrift über die 70. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der KDVZ am 18.12.2015 14. Anträge 14.1 Containerdorf Brühl-Ost Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 22.01.2016 14.2 Überarbeitung der Brühler Straßenordnung vom 27.04.1998 und Erstellung eines Verwarnungs- und Bußgeldrahmen-Kataloges Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2016 15. Umbesetzung in Ausschüssen 15.1 Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 03.02.2016 15.2 Beratende Sitze im Schul- und Jugendhilfeausschuss hier: Schreiben Stadtjugendring vom 02.11.2015 16. Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters 17. Mitteilungen 18. Anfragen 18.1 Vergleich zwischen der Erbbau - Verpachtung von Grundstücken und deren Verkauf Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.02.2016 B) Nichtöffentliche Sitzung 19. Nachtrag - Stellenplan 2016 20. Annahme von drei Parzellen als Schenkung 21. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016 22. Bericht über die 128. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 03.12.2015 23. Vereinbarung mit der WEPAG Veranstaltungs-GmbH & Co.KG über die Durchführung von Veranstaltungen 24. Mitteilungen 25. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 29.02.2016 2 von 2