Daten
Kommune
Brühl
Größe
89 kB
Datum
22.06.2015
Erstellt
17.06.15, 18:28
Aktualisiert
18.06.15, 09:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
der Stadt Brühl
Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 22.06.2015
Am Montag, 22.06.2015, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt
Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Niederschrift vom 27.04.2015
3. Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
4. Schulentwicklungsplan
hier: Fortschreibung 2015
5. Bebauungsplan 06.16 'Alte Bonnstraße / Steingasse', 1. Änderung
- Satzungsbeschluss 6. Vertretung des Bürgermeisters gemäß § 68 GO NRW
7. Überplanmäßige Ausgabe für niedrigschwellige Betreuungsangebote für Kinder der
Altersgruppe vor Schuleintritt aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen
8. Überplanmäßige Auszahlung für U3-Mittel aus dem 3. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für das Kinder-und Familienzentrm Vochem
9. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
9.1 Dachsanierung Max-Ernst-Gymnasium
hier: überplanmäßige Ausgabe
9.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung
hier: Sanierung VHS
10. Neues Friedhofskonzept
11. Satzungen
11.1 Änderungen der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl und der
Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl
11.2 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren
für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl
- Gebührensatzung KuMS –
„Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“;
Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015
12. Stellenplan 2015 - Änderung
13. brühlermarkt 2016
Bekanntmachung Rat 22.06.2015
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14. Unterzeichnung der ‚Charta der Vielfalt‘
15. Entwurf des Jahresabschlusses 2014
16. Gesellschafterversammlung Gebausie
- Jahresabschluss 2014
17. Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer
Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit)
hier: Anfrage des RGRE vom 10.04.2015
18. Anträge
18.1 Einsatz für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in
NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit
Bezug: Antrag von Herrn Ali Güvendi (Brühl International) vom 15.04.2015
18.2 Barrierefreiheit am DB-Bahnhof am Schloss
hier: Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 15.5.2015
18.3 Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl
hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015
18.4 Einführung eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens
hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015
18.5 Störfälle in der chemischen Industrie in Wesseling und Godorf
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2015
18.6 Neugestaltung des Internet Auftritts der Stadt Brühl und Brühl App
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015
18.7 Schlesinger Kunstwerk in der Unterführung Brühl Mitte
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015
18.8 Anbringung von Geländer oder Handläufe in der neu gestaltete Unterführung
Carl-Schurz-Straße/Balthasar-Neumann-Platz
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2015
19. Freihandelsabkommen TTIP, CETA, und TiSA
hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung vom Brühler Bürgerbündnis gegen Freihandelsabkommen vom 05.06.2015
20. Umbesetzung in Ausschüssen
20.1 Umbesetzungen im Schulausschuss
hier: Vertreter der Schulen
21. Mitteilungen
21.1 Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2014
hier: Schreiben der KSK vom 19.5.2015
22. Anfragen
Bekanntmachung Rat 22.06.2015
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B) Nichtöffentliche Sitzung
23. Besetzung der Schulleiterstelle an der GGS Astrid-Lindgren
24. Besetzung der Schulleitung an der Gesamtschule Brühl
25. Gestattungsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen
26. Wegenutzungsvertrag nach § 46 Abs. 1 EnWG Strom
- Vertragsfortsetzung27. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I
(südlicher Stadtbezirk)
28. Beförderung einer/eines Mitarbeiterin/Mitarbeiters
28.1 Erläuterungen
29. Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH
30. Mitteilungen
31. Anfragen
Dieter Freytag
Bürgermeister
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