Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 22.06.2015 Am Montag, 22.06.2015, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 27.04.2015 3. Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) 4. Schulentwicklungsplan hier: Fortschreibung 2015 5. Bebauungsplan 06.16 'Alte Bonnstraße / Steingasse', 1. Änderung - Satzungsbeschluss 6. Vertretung des Bürgermeisters gemäß § 68 GO NRW 7. Überplanmäßige Ausgabe für niedrigschwellige Betreuungsangebote für Kinder der Altersgruppe vor Schuleintritt aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen 8. Überplanmäßige Auszahlung für U3-Mittel aus dem 3. Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015-2018" für das Kinder-und Familienzentrm Vochem 9. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 9.1 Dachsanierung Max-Ernst-Gymnasium hier: überplanmäßige Ausgabe 9.2 Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Sanierung VHS 10. Neues Friedhofskonzept 11. Satzungen 11.1 Änderungen der Friedhofs- und Bestattungssatzung der Stadt Brühl und der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Brühl 11.2 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015 12. Stellenplan 2015 - Änderung 13. brühlermarkt 2016 Bekanntmachung Rat 22.06.2015 1 von 3 14. Unterzeichnung der ‚Charta der Vielfalt‘ 15. Entwurf des Jahresabschlusses 2014 16. Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2014 17. Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit) hier: Anfrage des RGRE vom 10.04.2015 18. Anträge 18.1 Einsatz für die Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit Bezug: Antrag von Herrn Ali Güvendi (Brühl International) vom 15.04.2015 18.2 Barrierefreiheit am DB-Bahnhof am Schloss hier: Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 15.5.2015 18.3 Visualisierung des Haushaltes der Stadt Brühl hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015 18.4 Einführung eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.05.2015 18.5 Störfälle in der chemischen Industrie in Wesseling und Godorf hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 13.05.2015 18.6 Neugestaltung des Internet Auftritts der Stadt Brühl und Brühl App hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015 18.7 Schlesinger Kunstwerk in der Unterführung Brühl Mitte hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2015 18.8 Anbringung von Geländer oder Handläufe in der neu gestaltete Unterführung Carl-Schurz-Straße/Balthasar-Neumann-Platz hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2015 19. Freihandelsabkommen TTIP, CETA, und TiSA hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung vom Brühler Bürgerbündnis gegen Freihandelsabkommen vom 05.06.2015 20. Umbesetzung in Ausschüssen 20.1 Umbesetzungen im Schulausschuss hier: Vertreter der Schulen 21. Mitteilungen 21.1 Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2014 hier: Schreiben der KSK vom 19.5.2015 22. Anfragen Bekanntmachung Rat 22.06.2015 2 von 3 B) Nichtöffentliche Sitzung 23. Besetzung der Schulleiterstelle an der GGS Astrid-Lindgren 24. Besetzung der Schulleitung an der Gesamtschule Brühl 25. Gestattungsvertrag zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen 26. Wegenutzungsvertrag nach § 46 Abs. 1 EnWG Strom - Vertragsfortsetzung27. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (südlicher Stadtbezirk) 28. Beförderung einer/eines Mitarbeiterin/Mitarbeiters 28.1 Erläuterungen 29. Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH 30. Mitteilungen 31. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 22.06.2015 3 von 3