Beschlusstext (brühlermarkt 2016)

Brühl, den 20.09.2016 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 22.06.2015 Öffentliche Sitzung 12. brühlermarkt 2016 257/2015 Bürgermeister Freytag erklärt, dass auch dieser Bereich selbstverständlich zu den Konsolidierungsdebatten dazu gehöre. Aus seiner Sicht gebe es hier eine sehr positive Möglichkeit, sowohl das Angebot in vorhandenem Umfang, vielleicht sogar darüber hinaus aufrechtzuerhalten bei einem noch verbesserten Kostendeckungsgrad. Zum jetzigen Zeitpunkt könne er dies aber noch nicht weiter konkretisieren. Sinngemäß stehe es in der Vorlage drin. Sollte sich dies nicht in irgendeiner Form positiv auswirken, dann stehe die Sache genauso unter dem Konsolidierungsvorbehalt, wie dies ansonsten der Fall sei. Stünden die Mittel erst Anfang des kommenden Jahres zur Verfügung, könne man ein solches Programm nicht mehr vertraglich zusichern. Daher bleibe es bei der langjährig bewährten Praxis, so zu verfahren. Ratsherr Berg (SPD) macht deutlich, dass die Lücke zwischen Aufwand und Ertrag zumindest verringert werden müsse. Er gehe nach den Ausführungen des Bürgermeisters davon aus, dass seinem Anliegen Rechnung getragen werde. Ratsfrau Brämer (FDP) stimmt Herrn Berg zu. Auch ihre Fraktion habe das Thema sehr heftig diskutiert, werde aber trotz des Zuschussbedarfes zustimmen. Sie sehe die Tendenz, dass sich der Zuschussbedarf jedes Jahr reduziere, sei aber auch froh, wenn das Ganze irgendwann mit +/-Null laufe. Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) hält es für sinnhaft, verschiedene Bereiche hier zusammenzuführen. Er sei froh, dass sich hierfür eine große Mehrheit abzeichne, zumal der Bürgermeister aufgezeigt habe, dass die Deckungslücke durchaus verringert werden könne. Beschluss: Der Rat beschließt, die Mittel für die Planung und Durchführung des 40. brühlermarktes in Höhe von 120.000 Euro auf der Aufwandsseite und 100.000 Euro auf der Einnahmeseite im Haushaltsplan 2016 vorzusehen. Abstimmungsergebnis: Beschluss Rat 22.06.2015 einstimmig 1 von 1