Daten
Kommune
Brühl
Größe
24 kB
Datum
24.10.2016
Erstellt
18.10.16, 15:24
Aktualisiert
18.10.16, 15:24
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
der Stadt Brühl
Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am
24.10.2016
Am Montag, 24.10.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der
Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift vom 29.08.2016
2. Anregung nach § 24 GO NRW
hier: Anpassung Parkraumkonzept Innenstadt bezüglich Hermannstraße,
Bezug: Antrag von Anwohnerinnen und Anwohnern der Hermannstraße vom
4.10.2016, AfVM 20.9.2016
3. Neubau Rathaus
"Durchführung eines kombinierten Architektenwettbewerbs", "Konzept Projektmanagement" + "Zeitplan"
4. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
4.1 Überplanmäßige Ausgabe
Hier: Umsetzung der Sanierungsauflagen der Versicherung im Archiv
5. Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2017
6. Mitteilungen
7. Anfragen
B) Nichtöffentliche Sitzung
8. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen
9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I
(südlicher Stadtbezirk)
10. Niederschlagungen
10.1 Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
10.2 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung
hier: Zu Unrecht erbrachte Leistungen nach SGB XII bzw. BSHG
10.3 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung
hier: Zahlung von Unterhalt
10.4 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung
hier: Zahlung von Unterhalt
Bekanntmachung Hauptausschuss 24.10.2016
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10.5 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung
hier: Zahlung von Nutzungsgebühren in der Obachlosenunterkunft
11. Mitteilungen
12. Anfragen
gez. Dieter Freytag
Bürgermeister
Bekanntmachung Hauptausschuss 24.10.2016
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