Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 14.12.2015 Am Montag, 14.12.2015, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 26.10.2015 3. Verabschiedung Haushalt 2016 3.1 hier: Stellenplan Bezug: HA vom 30.11.2015 3.1.1 Zusätzliche Stelle im Fachbereich 80, Mobilitätsmanagment Bezug: Antrag der Grünen-Fraktion vom 06.12.2015 3.2 Haushaltssatzung 2016 4. Entwurf des Gesamtabschlusses 2012 Inanspruchnahme der Prüfungserleichterungen 2012-2014 5. Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2016 6. Brandschutzbedarfsplan hier: Fortschreibung 7. Rathaus B Teilabriss sowie Errichtung eines Neubaus zur Bündelung bürgernaher Dienstleistungen 8. Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfs 8.1 Flüchtlingsunterbringung Bezug: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2015 9. Erneuerung Mischwasserkanal Markt zwischen Steinweg und Kirchstraße 9.1 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 10. Überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung von Prallschutz in städtischen Turnhallen 11. Überplanmäßige Ausgabe hier: Sanierungsmaßnahmen "Rheinischer Hof" Bekanntmachung Rat 14.12.2015 1 von 4 12. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015 13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Umbau des Gebäudes Theodor-Körner-Str. 21a zum Flüchtlingswohnheim 14. Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Budgetverschiebung hier: Kreisverkehr Eisenwerk und Kanalbau Badorfer Straße 15. Abwassergebührenkalkulation 2016 16. Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule 17. Satzungen 17.1 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung der Stadt Brühl Bezug: JHA 19.11.2015 Vorlage 499/15 17.2 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS 17.3 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Brühl 17.4 6. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Brühl 17.5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung 18. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Frühlingsmarktes im Jahre 2016 in der Stadt Brühl 19. Erhöhung der Parkgebühren und Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten 20. Bebauungsplan 10.07 "Nördlich Winterburg" - Satzungsbeschluss 21. Bebauungsplan 04.08 "Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-MeitnerStraße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB 22. Bebauungsplan 01.01 'Giesler-Galerie', 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss 23. Gestaltungssatzung zum Gebiet der 1. Änderung zum Bebauungsplan 01.01 'GieslerGalerie' 24. Phantasialand-Erweiterung - Siedlungsflächenausgleich 25. Schulentwicklungsplan, Fortschreibung 2015 25.1 Schulentwicklungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2015 26. Kriterienkatalog für Offene Ganztagsgrundschulen in Brühl Bez.: Ratsbeschluss vom 27.04.2015 Bekanntmachung Rat 14.12.2015 2 von 4 27. Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: 1. Neubau einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen in der nördlichen Innenstadt 2. Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Domäne Walberberg ab 01.08.2016 als Vorläufereinrichtung für eine weitere Kita im Brühler Süden 3. bei Bedarf die Einrichtung von bis zu zwei weiteren Minikindergartengruppen ab 01.08.2016 27.1 Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: 1. Neubau einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen in der nördlichen Innenstadt 2. Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Domäne Walberberg ab 01.08.2016 als Vorläufereinrichtung für eine weitere Kita im Brühler Süden 3. bei Bedarf die Einrichtung von bis zu zwei Minikindergartengruppen in freier Trägerschaft ab 01.08.2016 Bezug: JHA vom 19.11.2015 28. Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Antrag des Waldkindergarten Brühl e.V. auf Gewährung eines zusätzlichen Baukostenzuschusses für einen zweiten Waldkindergarten 29. Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V. 30. Veranstaltungskonzept "Brühler Sommer" KPTA vom 21.09.2015 31. Dringlichkeitsentscheidung hier: Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts32. Anträge 32.1 Einrichtung eines Arbeitskreises "Fahrradfreundliches Brühl" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.11.2015 32.2 Städtisches Immobilienmanagement hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 30.11.2015 33. Umbesetzung in Ausschüssen 33.1 Umbesetzung im Sozialausschuss Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 19.10.2015 33.2 Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss 33.3 Beratende Sitze im Schul- und Jugendhilfeausschuss hier: Schreiben Stadtjugendring vom 02.11.2015 33.4 Umbesetzung im Hauptausschuss Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 29.11.2015 Bekanntmachung Rat 14.12.2015 3 von 4 34. Mitteilungen 35. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 36. Prüfung Jahresabschluss 2014 37. Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 08.10, 1. Änderung "Am Krausen Baum/Liblarer Str." 38. Haushaltssatzung 2015 hier: Erläuterungen zum Stellenplan 2016 39. Kreditaufnahmen 39.1 Kauf Rheinischer Hof und Einrichtungsgegenstände 39.2 Kauf und Umbau Theodor-Körner-Str. 21 -Kreditaufnahme39.3 Kauf und Herrichtung von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen -Kreditaufnahme40. Inanspruchnahme Restkreditermächtigung 2014 in 2015 41. Mitteilungen 42. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 14.12.2015 4 von 4