Öffentliche Niederschrift (Integrationsrat)

Stadt Brühl Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Integrationsrates der Stadt Brühl am 12.05.2016 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A012, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:01 Uhr. Ende der Sitzung um 18:42 Uhr. Vorsitz führte: Rashid Mohammad Hossiani, Vida Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Regh, Pia Reiwer, Eva-Maria Surmann, Petra SPD Hildebrandt, Karin Krämer, Clemens Dr. Petran, Matthias vertritt: Vilkman, Ulla GRÜNE Özcelik, Nilgün LINKE/PIRATEN Hupp, Harry fraktionslos Aktog, Ünal (Dein Brühl) Blech, Maria (Brühl International) Buzhala, Labinot (Brühl International) Duran, Hüseyin (Dein Brühl) Eleftheriadis, Savas (Einzelbewerber) Eroglu, Bilal Güvendi, Ali (Brühl International) von der Verwaltung: Freytag, Dieter (Bürgermeister) Schriftführerin: Kilian, Daniela Gäste: Niederschrift Integrationsrat 12.05.2016 1 von 5 Nicht anwesend / entschuldigt: Vilkman, Ulla (SPD) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Integrationsrates hier: Herr Bilal Eroglu (Dein Brühl) (77/2016) 2. Niederschrift vom 23.02.2016 3. Anträge 3.1 Einladung eines leitenden Mitarbeiters des Integration Point Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 17.04.2016 (172/2016) 3.2 Apps für Flüchtlinge Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.04.2016 (183/2016) 3.3 Fortbildung für ehrenamtliche Flüchtlingsbegleiter Bezug: Antrag von Frau Vida Raschid (Brühl International) vom 13.04.2016 (186/2016) 3.3. Fortbildung für ehrenamtliche Flüchtlingsbegleitung 1 (189/2016) 3.4 Kreativwettbewerb zur Erstellung eines Logos für den Integrationsrat der Stadt Brühl Bezug: Antrag von verschiedenen Mitgliedern des Integrationsrates vom 26.04.2016 (187/2016) 4. Mitteilungen 4.1 Spende des Restbudgets 2015 des Integrationsrates Bezug: IntRat 26.11.2015 5. Anfragen Niederschrift Integrationsrat 12.05.2016 2 von 5 Sitzungsverlauf Integrationsratsvorsitzende Vida Rashid Mohammad Hossiani eröffnet die Sitzung des Integrationsrates um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Integrationsrat beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Integrationsrates hier: Herr Bilal Eroglu (Dein Brühl) 77/2016 Das neue Mitglied des IntRates, Herr Bilal Eroglu, wird in das neue Amt eingeführt und verpflichtet. 2. Niederschrift vom 23.02.2016 Die Niederschrift der letzten Sitzung wird ohne Anmerkungen zur Kenntnis genommen. 3. Anträge 3.1 Einladung eines leitenden Mitarbeiters des Integration Point Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 17.04.2016 172/2016 Der Antrag‚ dass ein/e Mitarbeiter/in des Integration Points zur nächsten Sitzung eingeladen wird, um über die Arbeit/ Zuständigkeit des Integration Points zu berichten, wird einstimmig angenommen. Abstimmungsergebnis: 16:0 3.2 Apps für Flüchtlinge Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.04.2016 183/2016 Ratsherr Hupp (Linke/ Piraten) merkt an, dass auch W-Lan zur Verfügung stehen sollte. Vorsitzende Rashid verweist darauf, dass hier ein separater Antrag erforderlich sei. Ratsherr Hupp (Linke/ Piraten) teilt mit, dass ein entsprechender Antrag in Arbeit sei. Bürgermeister Freytag teilt mit, dass über die Stadtwerke mit Netcologne Gespräche stattfänden und fragt nach, auf welcher Rechtsgrundlage die Stadt dies initiieren solle. Ratsherr Hupp (Linke/ Piraten) nennt niedrige Kosten Herr Güvendi (Dein Brühl) möchte wissen, wann das ungefähr umgesetzt werde. Bürgermeister Freytag teilt mit, dass mehrfach nachgefragt worden sei, aber bisher keine Aussage vorläge. Er sagt zu, hier erneut nachzufragen. Dass Apps den ankommenden Flüchtlingen bekannt gemacht werden sollen, wird mehrheitlich beschlossen. Niederschrift Integrationsrat 12.05.2016 3 von 5 Abstimmungsergebnis: 15:1 (Enthaltung) 3.3 Fortbildung für ehrenamtliche Flüchtlingsbegleiter Bezug: Antrag von Frau Vida Raschid (Brühl International) vom 13.04.2016 186/2016 Siehe 3.3.1 3.3. Fortbildung für ehrenamtliche Flüchtlingsbegleitung 1 189/2016 Ratsherr Hupp (Linke/ Piraten) merkt an, dass die in der Vorlage genannten „Hunderte von Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler“ übertrieben seien. Im Nachtrag zu der Anfrage teilt die Verwaltung mit: Dass derzeit 156 aktive ehrenamtliche Patinnen und Paten, sowie 78 weitere Unterstützerinnen und Unterstützer für anderweitige Tätigkeiten, bspw. Fahrdienste, Ämter- und Arztbesuche, Hilfe bei Übersetzungen und Nachhilfe tätig sind. In 2015 haben je 3 Module in drei Durchgängen stattgefunden. Damit haben insgesamt 9 Schulungstermine im Jahr 2015 stattgefunden. In 2016 haben – neben der regelmäßig angebotenen Supervision/ Erfahrungsaustausch – bereits 4 Moduleinheiten stattgefunden. Die Module sind in 2015 in Vorbereitung durch das KI, das auch die Terminierung und Akquise der Dozentinnen/Dozenten umgesetzt hat, vorbereitet worden. Die Weiterführung des Angebotes erfolgt mittlerweile durch die Stadt Brühl, hauptsächlich mit den durch das KI vermittelten Dozentinnen/Dozenten. Die Supervisions- und Erfahrungsaustauschtermine finden regelmäßig für die durch die Stadt Brühl vermittelten Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler statt und stehen NICHT allen ehrenamtlichen (externen) Organisationen zur Verfügung. Hier geht es darum, den Prozess der Unterstützung durch die Kommune professionell zu begleiten. Die Vernetzung aller Organisationen erfolgt durch weitergehende Angebote. Bisher ist von externer Seite allerdings auch keine Anfrage an die entsprechenden Organisatorinnen/Organisatoren herangetragen worden. Die Beschlussfassung wird wegen der ausstehenden Mitteilungen auf den 16.09.2016 vertagt. 3.4 Kreativwettbewerb zur Erstellung eines Logos für den Integrationsrat der Stadt Brühl Bezug: Antrag von verschiedenen Mitgliedern des Integrationsrates vom 26.04.2016 187/2016 Das Logo für den Integrationsrat soll als Kreativwettbewerb ausgeschrieben werden. Niederschrift Integrationsrat 12.05.2016 4 von 5 Entsprechende Flyer werden entworfen und zur Abstimmung vorgelegt. Abstimmungsergebnis: 4. 16:0 Mitteilungen 4.1 Spende des Restbudgets 2015 des Integrationsrates Bezug: IntRat 26.11.2015 Frau Kilian teilt mit, dass das Restbudget des Integrationsrates zu gleichen Teilen auf das Kinderhaus Schumaneck, den ASB und die Aktion Gemeinsinn gespendet wurde. 5. Anfragen - keine - __________________________ Vorsitzende Niederschrift Integrationsrat 12.05.2016 ____________________________ Schriftführer/in 5 von 5