Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 29.08.2016 Am Montag, 29.08.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschriften vom 23.05.2016 und 06.06.2016 2. Lärmbelästigung Wallstraße hier: "Bürgerantrag" der IG Wallstraße vom 15.5.2016 - Beratung in nichtöffentlicher Sitzung 3. Ergebnis der Kommunalen Verschuldungsdiagnose 2015 4. 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2016 zum 30.06.16 mit Prognose zum 31.12.16 5. Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015 6. Energie- und Kostensparkonzept für finanzschwache Haushalte hier: Zahlung eines städtischen Zuschusses an den Caritasverband für den RheinErft-Kreis e.V. Bezug: Sozialausschuss 1.9.2015, Hauptausschuss 28.9.2015, Vorlage-Nr. 326/2015 7. außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII 8. Innenstadtstudie "Vitale Innenstädte 2016" hier: Beteiligung der Stadt Brühl an der Befragung 9. Anträge 9.1 Besetzung der Stelle eines Verkehrsingenieurs im Fachbereich 80 10. Mitteilungen 11. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 12. Bürgerantrag von der IG Wallstraße wegen Lärmbelästigung Bezug: Antrag gem. § 24 GO NRW vom 15.05.2016 12.1 Bürgerantrag von der IG Wallstraße wegen Lärmbelästigung; Bezug: Antrag gem. § 24 GO NRW vom 15.05.2016 13. Sportzentrum Brühler Turnverein Betriebskostenabrechnungen für die Jahre 2010 - 2012 Bekanntmachung Hauptausschuss 29.08.2016 1 von 2 14. Niederschlagungen 14.1 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 14.2 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 14.3 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 14.4 Niederschlagung einer Insolvenzforderung 14.5 Niederschlagung einer Insolvenzforderung 14.6 Niederschlagung einer Insolvenzforderung 14.7 Niederschlagung einer Insolvenzforderung 15. Stundungen 15.1 Stundung Gewerbesteuer 15.2 Stundung Gewerbesteuer 16. Vergleich über den Teilerlass einer städtischen Forderung hier: Rückzahlung einer gegen Kostenersatz gewährten Hilfe zum Lebensunterhalt 17. Mitteilungen 17.1 Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 18. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 29.08.2016 2 von 2