Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 06.06.2016 Am Montag, 06.06.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Anträge gem. § 24 GO NRW 1.1 Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Marie Curie Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 25.05.2016 1.2 Kündigung und Neuausschreibung der OGS-Trägerschaften Hier: Antrag gem. § 24 GO NRW von Frau Katharina Schwarz und Mitpetenten vom 24.05.2015 -weiter geleitet an Schulausschuss 1.3 Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW auf Ablehnung der Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA Bezug: Antrag gem. § 24 GO NRW vom 23.05.2016 1.3.1 Antrag gem. § 24 GO NRW des Brühler Bürgerbündnisses gegen Freihandelsabkommen vom 23.05.2016 Bezug: Antrag Bürgerbündnis vom 5.6.2015, Rat 22.6.2015, Vorlage-Nr. 269/2015 und Anfrage Linke&Piraten vom 12.9.2014, Rat 3.11.2014, Vorlage-Nr. 362/2014 2. Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid 3. Anträge der Fraktionen 3.1 Haushaltskonsolidierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016 4. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 4.1 Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung 4.2 überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen 4.3 Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften 4.4 Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ersatzbeschafffung Drehleiter Bekanntmachung Hauptausschuss 06.06.2016 1 von 2 4.5 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Straßen- und Kanalbau Badorfer Straße / Buschgasse / Schiffergasse / Euskirchener Straße 4.6 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Brühler Stadtgebiet 5. Mitteilungen 6. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 7. Deckungsmittel für über-und außerplanmäßige Mittelbereitstellung Bezug: HA 23.05.2016; Vorlagen-Nr. 144/2016, 134/2016 und 148/2016 8. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 9. Altersteilzeitregularien der Stadt Brühl 10. Stundung Gewerbesteuer 11. Mitteilungen 12. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 06.06.2016 2 von 2