Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

Stadt Brühl Brühl, den 17.06.2015 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses der Stadt Brühl am 12.05.2015 Sitzungsort: Rathaus, Ratssaal A015, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 20:14 Uhr. Vorsitz führte: Dr. Petran, Matthias (SPD) Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Dahmen, Elmar Klug, Hans Theo Dr. Kollenberg, Wolfgang Rau, Albert Schall, Simon Schützner, Katja Voigt, Lars SPD Blanke, Wilfried Krämer, Clemens Steffen-Wahle, Gerold Venghaus, Marcus GRÜNE Mäsgen, Johanna LINKE/PIRATEN Kowalik-Bonkat, Astrid FDP Kroell, Claude Beratende Mitglieder und Sachkundige Einwohner: Born, Annegret (Pestalozzi - Schule) Heeg, Martin (Clemens-August-Schule) Dr. Heermann, Herbert Lüdtke-Glock, Claudia (Stadtschulpfl.) Münch, Doris (Grundschule) Phiesel, Berthold (Gymnasium) Radermacher, Ralf (Gesamtschule) Zantis, Hans-Dieter (EKR) von der Verwaltung: Niederschrift Schulausschuss 12.05.2015 1 von 8 Becke, Wilfried (FBL 32 Ordnung und Kultur) Burkhardt, Stephanie (Dez. II - Beigeordnete) Weiskopf, Marlene (FBL 40 Schule und Sport) Schriftführerin: Zweiacker, Stefanie Gäste: Schober, Hubertus (Projektgruppe – Bildung und Region) Nicht anwesend / entschuldigt: Berg, Patrick (CDU) Hauptmann, Markus (CDU) Klein, Peter (SPD) Lorbach, Uwe (GRÜNE) Fischer, Jürgen (Kath. Kirche) Gerhard, Renate (Ev. Kirche) König, Kristina (Grundschule) Schröter, Bernhard (Hauptschule) Strömer, Wolfgang (Realschule) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 2. Niederschrift vom 17.03.2015 und 23.04.2015 3. "Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)" 3.1 „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“ (151/2015) 3.2 „Jedem Kind Instrument Tanzen, Singen (JeKits)“ Bez.: HA 20.04.2015 (160/2015) 4. Schulentwicklungsplan hier: Fortschreibung 2015 (172/2015) 5. Mitteilungen 6. Anfragen 6.1 Ortsbesichtigung an der Pestalozzi-Schule Niederschrift Schulausschuss 12.05.2015 2 von 8 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzender Dr. Matthias Petran eröffnet die Sitzung des Schulausschusses um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Schulausschuss beschlussfähig ist. In Abstimmung mit den Ausschussmitgliedern wird der nichtöffentliche Teil zur Vorstellung der designierten neuen Schulleitung der GGS AstridLindgren vorgezogen. Der Beschlussentwurf liegt den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vor. Öffentliche Sitzung 2. Niederschrift vom 17.03.2015 und 23.04.2015 Ratsfrau Mäsgen (Bündnis 90/Die Grünen) bemerkt zur Niederschrift vom 23.04.2015, dass sie in dieser Sitzung von Herrn Robert Saß vertreten wurde. Zu den im Protokoll nachgelieferten Zahlen zum Schulentwicklungsplan hätte sie sich eine konkrete Aufschlüsselung getrennt nach Schuljahren erhofft. Sie gehe davon aus, dass diese Information im Rahmen der Ausführungen durch Herrn Schober erläutert werde. Sachkundiger Bürger Steffen-Wahle (SPD) stellt fest, dass Herr Dr. Heermann fraktionslos sei. Berücksichtigung in zukünftigen Protokollen wird zugesagt. Die Niederschriften werden mit den Anmerkungen angenommen. 3 „Jedem Kind Instrument Tanzen, Singen (JeKits)“ Bezug: HA 20.04.2015, RAT 27.04.2015, KPTA 29.04.2015 160/2015 151/2015 Der Vorsitzende erläutert, dass das Nachfolgeprojekt zu JeKI -„JeKits“- bereits im Rat ausführlich behandelt wurde, dort eine Ergänzung zum Beschlussentwurf erfolgte. Der für den ehemaligen Fachbereich für Bildung und Familie zuständige Fachbereichsleiter Becke gibt die Ergänzung zur Kenntnis. Demnach wird das Projekt „JeKits“ ab dem Schuljahr 2015/2016 in den jeweils 3. und 4. Schuljahren der acht Brühler Grundschulen nur noch „gebührenpflichtig und kostendeckend“ durchgeführt, wobei Näheres der KPTA unter Beteiligung des Schulausschusses regelt. Der Vorsitzende erläutert, dass die Stadt Brühl mit diesem Angebot über das im LandesFörderprogramm Vorgesehene hinausgeht, da dort bereits für das 2. Schuljahr ein Elternbeitrag vorgesehen ist. Auf diesen verzichtet die Stadt. Auch wenn das Förderprogramm eine Weiterführung für das 3. und 4. Schuljahr nicht vorsieht, wurde im Rat, aber auch seitens der Eltern und der Schulleitungen, der Wunsch auf Weiterführung nach dem 2. Niederschrift Schulausschuss 12.05.2015 3 von 8 Schuljahr geäußert und diskutiert. In Anbetracht der angespannten Haushaltssituation gebe es aber Grenzen, in wie weit man über das im Förderprogramm vorgesehene Angebot hinausgehe. Es sei eine Neuheit, dass es im Rahmen des Schulvormittags eine kostenpflichtige Veranstaltung gibt. Grundschulleiterin Münch (GGS Martin-Luther) - als Sprecherin aller Grundschulen versichert, dass man sehr froh sei, dass das Angebot in den Klassen 1 und 2 weiter fortgeführt wird. Alle Brühler Grundschulen haben sich dafür ausgesprochen, Anträge seien entsprechend gestellt worden. Es bedarf nun der Koordinierung mit der Kunst- und Musikschule sowie der Umsetzung in den Schulen. Erst nach einem Jahr können Aussagen getroffen werden, wie das Angebot angenommen wurde und wie es funktioniert habe. Sachkundige Bürgerin Kowalik-Bonkat (Linke & Piraten) fragt an, ob eine Fördermöglichkeit für Kinder von Geringverdienern vorgesehen ist. Ratsherr Klug (CDU) regt an, unter Mithilfe der Verwaltung zu prüfen, ob hierfür Mittel des Teilhabepakets eingesetzt werden können, um Kindern schwächer positionierter Eltern eine Teilnahme zu ermöglichen. Er hebt nochmals hervor, dass die Stadt Brühl freiwillig das 2. Schuljahr fördert, dass darüber hinaus die Kosten nicht mehr geschultert werden können. Bereits in der Vergangenheit habe die Stadt das Neunfache der Landesmittel aufbringen müssen. Bei den Verhandlungen im Rahmen der zu erstellenden Gebührenordnung in Zusammenarbeit mit der Kunst- und Musikschule sollten das Teilhabepaket und das Gewinnen von Sponsoren berücksichtigt werden. Ratsfrau Mäsgen (Bündnis 90/Die Grünen) merkt an, dass es bereits durch den Vorschlag des Landes zur Gebührenstruktur für das 2. Jahr „JeKits“ eine Diskussionsgrundlage für die Gebührenstaffelung für das 3. und 4 Schuljahr gebe. Die vorgeschlagene Staffelung berücksichtigt die Betreuungsintensität der einzelnen Förderthemen. Auch vorgeschlagen sei, dass für Geringverdiener keine, für Geschwisterkinder geringere Gebühren anfallen. Es sollte eine unter Berücksichtigung der Fächer und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Familien nachvollziehbare Gebührenstaffelung erstellt werden. Man sei gespannt auf den ersten Vorschlag der Kunst- und Musikschule. Der Vorsitzende weist auf die zügige Erstellung der Gebührensatzung hin, für die die Satzung der KuMs eine Orientierung darstelle. Sachkundiger Bürger Blanke fragt, wie weit die Verwaltung bei der Entwicklung eines Modells sei. Fachbereichsleiter Becke erklärt, dass eine erste Berechnung deutlich unter den vom Land vorgeschlagenen 23 € bleiben muss, da ansonsten kein Interesse der Eltern bestehen wird. Selbst bei einer Gebühr von 12 € rechnet die Verwaltung damit, dass sich die Teilnehmerzahl um ein Drittel reduziert. Die Höhe der Gebühr wird die Gruppenstärke beeinflussen. Die Vorstellung der Gebührensatzung soll in einer Sondersitzung des KPTA am 28.05.2015 erfolgen. Die weitere Beratung ist dann im HA und Rat für Juni vorgesehen. Niederschrift Schulausschuss 12.05.2015 4 von 8 Der Vorsitzende geht in diesem Zusammenhang von einer engen Zusammenarbeit mit den Grundschulen aus. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 4. Schulentwicklungsplan hier: Fortschreibung 2015 172/2015 Beigeordnete Burkhardt gibt einen Überblick über den Sachstand bei der Aufstellung des Schulentwicklungsplanes. Sie informiert darüber, dass zunächst die Schulen um Kontrolle der Grundlagendaten gebeten wurden. Die hieraus resultierenden Ergänzungen und Änderungen werden vom Gutachter in den allen bereits vorliegenden Vorentwurf aufgenommen. Der Gutachter wird den Vorentwurf auch um Handungsempfehlungen ergänzen. Der dann vorliegende Entwurf incl. Handlungsempfehlungen wird voraussichtlich Ende Juni zwecks offizieller Stellungnahme nochmals an die Schulen und an die Nachbarkommunen geleitet. Im Schulausschuss am 25.08.2015 könnte dann der Beschluss als Vorberatung für den Rat incl. Betrachtung der Handlungsempfehlungen und der Stellungnahmen der Nachbarkommunen erfolgen. Der Vorsitzende bittet Herrn Schober, das Zahlenwerk vorzustellen. Herr Schober geht auf die demographische Entwicklung und das veränderte Wahlverhalten der Eltern sowie auf die veränderten Schulangebote in der Region ein. Seine Ausführungen mittels einer PowerPoint-Präsentation führen zu folgenden Aussagen: Die demographische Entwicklung Brühls ist stabil, es ist auch zukünftig nur mit einem geringen Bevölkerungsrückgang zu rechnen. Die Zahl der Grundschüler ist gleichbleibend, wogegen die Zahlen der Kinder, die bis 2022 weiterführende Schulen besuchen werden, zurückgehen werden. Für die Sekundarstufe I ist ein Rückgang von 10%, für die Sekundarstufe II bis zu 25% zu erwarten. Für 2015-2021 sieht er für die Gemeinschaftsgrundschulen eine Zweizügigkeit als gesichert. Zwei der Bekenntnisschulen bewegen sich im Bereich der Einzügigkeit, was problematisch für die Lehrerversorgung ist. Es wäre eine wohlüberlegte Planung, durch einen Schulverbund die Absicherung der kleinen Grundschulen zu gewährleisten. Der Elternwunsch bei Wechsel auf die weiterführenden Schulen entspricht mit Trend zu Gymnasium und Gesamtschule fast dem Landesdurchschnitt. Die Schülerzahlen bei Gesamtschule und Max-Ernst-Gymnasium bleiben trotz insgesamt geringerer Schülerzahl stabil durch höhere Anwahl, wogegen die der Erich-Kästner-Realschule und der ClemensAugust-Hauptschule deutliche Verluste aufweisen. Hierbei ist eine vertretbare Auslastung bezüglich der Raumsituation im Auge zu behalten. Es ist auffällig, dass von der KGS Vochem nur 20% das Gymnasium anstreben, von der GGS Badorf sind es 53%. Weiter werden die Entwicklung von Ein- und Auspendlerzahlen sowie der rege Austausch unter den Schulformen betrachtet. Dabei wird darauf hingewieNiederschrift Schulausschuss 12.05.2015 5 von 8 sen, dass in den Gymnasien 95% der Schülerinnen und Schüler das Abitur machen, darunter viele Seiteneinsteiger. Weiter geht Herr Schober auf die gegenüber dem Land niedrige und anzuhebende Inklusionsrate und ein. Zuletzt geht er auf die Abschlüsse ein, die an den weiterführenden Schulen erreicht werden. Er sieht die Brühler Schullandschaft, die offen für Einpendler ist, als gut aufgestellt und gesichert an. Im Grundschulbereich müsse die KGS Vochem gestärkt werden. Im weiterführenden Bereich scheint der Bestand der Hauptschule, die nur noch von 8% der Brühler Grundschüler gewählt wird, als fraglich. Er sieht die Schulform Hauptschule bis 2020 aussterben (4% im Landesdurchschnitt). Auch eine Realschule, die in die Zweizügigkeit abrutscht, ist langfristig gefährdet. Der Vorsitzende bedankt sich für die ausführliche Präsentation. Stellvertretender Realschulleiter Zantis gibt zu bedenken, dass nur die Erich-KästnerRealschule Kindern mit Migrationshintergrund die Möglichkeit des Besuchs einer Realschule bietet. Ratsherr Klug (CDU) schließt sich den Ausführungen des Gutachters, für die er sich bedankt, an. Er teilt die Auffassung, dass in nächster Zeit generell ein stabiler Rahmen innerhalb der Brühler Schullandschaft besteht. Er wirft die Frage auf, wie zukünftig mit dem Überhang an Schulräumen umgegangen wird. Er regt an, die Verteilung auf die Grundschulen durch die Zügigkeit zu regeln. Die KGS Pingsdorf stellt in seinen Augen kein Problem dar, da die 1,5-Zügigkeit stabil durchgehalten werden kann. Die KGS Vochen sehe er problematisch, wobei die Technik der Siedlungsgeographie deutliche Auswirkungen habe. Beim Übergang auf die weiterführenden Schulen interessiert ihn, ob sich die tatsächlichen Zahlen mit dem Ergebnis der Befragung decken, und wie wird sich die Gründung der Gesamtschule Hürth auswirket. Er sieht eine Korrelation zwischen Migrationshintergrund und den Anteilen an Übergängen, wobei die KGS St. Franziskus trotz eines hohen Migrationsanteiles von 55% einen erstaunlich hohen Übergang auf die Gymnasien aufweist, wodurch sich ihm die Frage stellt, ob man hierbei nochmals differenzieren muss. Sachkundiger Bürger Kroell (FDP) sieht das Elternwahlverhalten als entscheidend an. In Köln wichen die realen Zahlen von der Prognose ab. Ihn interessiert, ob diese Tatsache auf Brühl ausstrahlt. Sachkundiger Bürger Blanke (SPD) sieht keine Schule von der Schließung bedroht. Er fragt nach, ob die Abbrecher an weiterführenden Schulen überwiegend aus problematischen Familien oder aus Familien mit Migrationshintergrund kommen. Er erkundigt sich nach dem Schulentwicklungsplan des Rhein-Erft-Kreises. Sachkundiger Bürger Steffen-Wahle (SPD) begrüßt die Tatsache, dass bei den 610Jährigen die 17-Zügigkeit gesichert scheint. Er bittet um richtige Umrechnung des „Zensus“. Ratsfrau Mäsgen (Bündnis 90/Die Grünen) dankt für die ausführliche Darstellung. Sie schließt sich den kritischen Betrachtungen bezüglich der KGS Vochem und der Hauptund Realschule an. Sie fragt, ob man diesem Trend abmildernd entgegenwirken kann. Sie äußert die Bitte, Hintergründe und Interpretationen sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Inklusion und zur Sekundarschule und Trends (Land, andere Gemeinden) Niederschrift Schulausschuss 12.05.2015 6 von 8 schriftlich darzustellen, damit sie den Fraktionen als Diskussionsgrundlage zur Verfügung stehen. Sie bittet um ein Kapitel über die Methodik der Vorgehensweise, wie die Prognosen erarbeitet wurden und wie es zu Abweichungen kommt. Ebenfalls gewünscht wird eine Information darüber, inwieweit neue Baugebiete und Planungen bereits in den SEP eingeflossen sind. Es besteht auch der Wunsch zu wissen, wie die tatsächliche Schulwahl vom Wunsch abweicht. Auch sollte die Sekundarstufe II in den Blick genommen werden. Ebenso interessant sei neben dem bisher nur berücksichtigten quantitativen auch der qualitative Aspekt bezüglich Ganztag, Schulmüdigkeit usw. Sie bittet bei den Handlungsempfehlungen um Vorstellung alternativer Varianten. Herr Schober sagt zu, die Beantwortung der Fragen einzuarbeiten. Dabei wird er näher auf die Trends der Elternbefragung eingehen. Dabei weist er nochmals auf die rückgängige Nachfrage der Hauptschule, aber auch der Realschule zugunsten der neu gegründeten Gesamtschulen hin. Dagegen sei die Nachfrage nach Sekundarschulen gering. Er vermutet, dass Schulen ohne Oberstufe aus der Gunst der Eltern wegbrechen. Er rät von der Gründung einer Sekundarschule in Brühl ab. Desweiteren geht er auf den demographischen Wandel ein. Es ist eventuell zu erwarten, dass Brühl als „Speckgürtel“ von Bonn und Köln als Wohnort aufgrund niedrigerer Mieten attraktiver wird. Daher wurden in die Prognose bereits neu geschaffener und geplanter Wohnraum einbezogen. Stellvertretender Realschulleiter Zantis ergreift das Wort, um seine Zweifel darüber zum Ausdruck zu bringen, dass Realschul-Eltern zuerst „wegbrechen“ und sich der Gesamtschule zuwenden. Die gleichen Bedenken hegt er auch bezüglich der Hauptschulen. Er fragt, welche Schulform danach wegbricht. Bei Durchsicht des Zahlenmaterials im Entwurf des SEP habe man seitens der Realschule die Meinung, dass dieses, z.B. zum Schulraumbestand und zur Zügigkeit, nicht korrekt sei. Er bittet um Berichtigung. Der Vorsitzende bittet alle Schulen von der Möglichkeit, solche Unstimmigkeiten in ihrer Stellungnahme anzusprechen, Gebrauch zu machen. Schulleiterin Born (Pestalozzi-Schule) bemängelt ebenfalls die Darstellung der Räume, z.B. dass ein Raum von 103 m² als Turnhalle bezeichnet wird. Sie bittet die Schülerzahlen noch mal zu prüfen und höher anzusetzen. Schüler aus Hürth und Wesseling und unterjährige Aufnahmen müssten berücksichtigt werden. Beigeordnete Burkhardt bekräftigt, dass die Ergebnisse der Stellungnahmen der Schulen in den SEP eingearbeitet werden. Ratsfrau Mäsgen (Bündnis 90/Die Grünen) bittet, das Familienzentrum Brühl-Vochem in den SEP einfließen zu lassen. Stellvertretender Schulleiter Heeg (Clemens-August-Hauptschule) möchte die aktuelle Flüchtlingsproblematik eingearbeitet wissen. Die Zahlen werden in der Stellungnahme bekanntgegeben. Er gibt zu bedenken, dass die Hauptschule die einzige Schule Brühls mit Internationaler Förderklasse ist. Der Vorsitzende merkt an, dass sich die Flüchtlingsproblematik noch verstärken wird, wenn die „allein reisenden Kinder“ hinzukommen. Schulleiter Phiesel (Max-Ernst-Gymnasium) gibt zu bedenken, das 25% der Brühler Kinder auf 2 Privatschulen gehen. Da sich das dem städtischen Einflussbereich entzieht, Niederschrift Schulausschuss 12.05.2015 7 von 8 handelt es sich hierbei um Unsicherheitsfaktoren in der Planung, da sich die Politik dieser Privatschulen ändern könne. Anmerkung der Schriftführerin: Nach der Sitzung wurde dem Gutachter ein Fragenkatalog mit den Anregungen dieses Tagesordnungspunktes übermittelt. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 5. Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. 6. Anfragen 6.1 Ortsbesichtigung an der Pestalozzi-Schule Schulleiterin Born (Pestalozzi-Schule) bietet den Fraktionen an, sich die Förderschule vor Ort anzuschauen. Der Vorsitzende bittet Frau Born, einen Termin über die Verwaltung weiterzuleiten. Der Vorsitzende dankt Herrn Schober und dem Ausschuss für die angeregte und tiefgründige Diskussion. __________________________ Ausschussvorsitzender Niederschrift Schulausschuss 12.05.2015 ____________________________ Schriftführer/in 8 von 8