Beschlusstext (Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes Bezug: Rat vom 26.10.2015)

Brühl, den 09.02.2016 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Schulausschusses der Stadt Brühl am 10.11.2015 Öffentliche Sitzung 4. Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplanes Bezug: Rat vom 26.10.2015 485/2015 Der Vorsitzende geht zunächst auf die im Entwurf dargestellten Hochbaumaßnahmen ein. Schulleiterin Born (Pestalozzi-Schule) äußert die dringende Notwendigkeit, dass die Toilettenanlage an der Förderschule saniert werden müsse. Die Sanierung werde seit ca. 10 Jahren aufgeschoben. Der Vorsitzende erklärt, dass 100.000 € im Haushaltsjahr 2017 im investiven Bereich dafür vorgesehen sind. Er appelliert an die Fraktionen, in den Beratungen zu prüfen, ob die Maßnahme vorgezogen werden kann. Schulleiter Phiesel (Max-Ernst-Gymnasium) spricht Verwaltung und Rat ein Lob für die vielen Maßnahmen aus, die in den Schulen vorgenommen werden. Hierdurch bestehe in Brühl nicht der Nachholbedarf, den es in anderen Kommunen gebe. Ziele wie Integration und Inklusion seien zusätzliche finanzielle Herausforderungen. Er schlägt vor, dass die Schulen untereinander zu den konkreten Ausstattungswünschen pragmatisch eine Prioritätenliste erstellen, weist aber auch darauf hin, dass die Maßnahmen nur im Rahmen des finanziell Machbaren möglich sind. Für die Zukunftsaufgaben wie Integration und Inklusion müsse aber zusätzlich Geld für Personal, sächliche Ausstattung und Räumlichkeiten eingeplant werden. Ratsherr Klein (SPD) fragt, ob in Anbetracht der bekannten Problematik die im Haushalt veranschlagten, alljährlich wiederkehrenden Zuschüsse an die erzbischöflichen Schulen gerechtfertigt seien. Es wäre zu prüfen, ob diese Mittel nicht notwendigerweise anderweitig einzusetzen wären. Der Vorsitzende erklärt, dass dies im Hauptausschuss beraten werde. Ratsfrau Mäsgen (Grüne) spricht an, dass man bei der Betrachtung der Raumsituation an Schulen auch die Ausstattung und Verbrauchswerte in die Diskussion einbeziehen muss. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2016 zur Kenntnis. Beschluss Schulausschuss 10.11.2015 1 von 2 Beschluss Schulausschuss 10.11.2015 2 von 2