Daten
Kommune
Brühl
Größe
81 kB
Datum
07.09.2015
Erstellt
02.09.15, 18:27
Aktualisiert
02.09.15, 18:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
der Stadt Brühl
Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 07.09.2015
Am Montag, 07.09.2015, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt
Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Niederschrift vom 22.06.2015
3. Anmietung eines Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen; überplanmäßige Mittelbereitstellung
hier: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug (CDU) vom
11.8.2015
Bezug: VgLA 10.8.2015
4. Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
4.1 Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.04.2015, eingegangen per
Mail am 22.06.2015
4.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 01.09.2015
4.3 Satzungsbeschluss
5. Neues Friedhofskonzept
hier: Besprechung mit Bestattern, Steinmetz und Friedhofsgärtnern
6. Schulentwicklungsplan, Fortschreibung 2015 mit Ausblick bis 2022
7. Einführung der Ehrenamtskarte für Nordrhein-Westfalen in der Stadt Brühl
Bezug: Sitzung HA vom 12.05.2014, Vorlagen-Nr. 124/2014
8. Erneuerung Parkleitsystem – Belvedere
Erläuterungen zum Bau und Betrieb des städtischen Parkleitsystems
9. Flächendeckende Einführung der Biotonne
10. Gesellschafterversammlung Stadtwerke
- Jahresabschluss 2014 11. Beteiligung der Kreissparkasse Köln an der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH
(WFG)
12. Anträge
12.1 Anpflanzung von Straßenbäumen auf beiden Seiten der Straße "Zum Sommersberg" zwischen Kierberger Straße und Stiftstraße
Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.08.2015
Bekanntmachung Rat 07.09.2015
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13. Umbesetzung in Ausschüssen
13.1 Umbesetzung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, im Verkehrsausschuss und im Ausschuss für Bauen und Umwelt
Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 17.08.2015
13.2 Umbesetzung im Schulausschuss
hier: Vertreterin der Gesamtschule
14. Mitteilungen
15. Anfragen
B) Nichtöffentliche Sitzung
16. Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)
16.1 Personalübergang
16.2 : Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 01.09.2015
17. Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
18. Bericht über die 126. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 25.06.2015
19. Mitteilungen
20. Anfragen
Dieter Freytag
Bürgermeister
Bekanntmachung Rat 07.09.2015
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