Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 07.09.2015 Am Montag, 07.09.2015, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 22.06.2015 3. Anmietung eines Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen; überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug (CDU) vom 11.8.2015 Bezug: VgLA 10.8.2015 4. Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) 4.1 Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.04.2015, eingegangen per Mail am 22.06.2015 4.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 01.09.2015 4.3 Satzungsbeschluss 5. Neues Friedhofskonzept hier: Besprechung mit Bestattern, Steinmetz und Friedhofsgärtnern 6. Schulentwicklungsplan, Fortschreibung 2015 mit Ausblick bis 2022 7. Einführung der Ehrenamtskarte für Nordrhein-Westfalen in der Stadt Brühl Bezug: Sitzung HA vom 12.05.2014, Vorlagen-Nr. 124/2014 8. Erneuerung Parkleitsystem – Belvedere Erläuterungen zum Bau und Betrieb des städtischen Parkleitsystems 9. Flächendeckende Einführung der Biotonne 10. Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2014 11. Beteiligung der Kreissparkasse Köln an der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WFG) 12. Anträge 12.1 Anpflanzung von Straßenbäumen auf beiden Seiten der Straße "Zum Sommersberg" zwischen Kierberger Straße und Stiftstraße Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.08.2015 Bekanntmachung Rat 07.09.2015 1 von 2 13. Umbesetzung in Ausschüssen 13.1 Umbesetzung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, im Verkehrsausschuss und im Ausschuss für Bauen und Umwelt Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 17.08.2015 13.2 Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreterin der Gesamtschule 14. Mitteilungen 15. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 16. Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) 16.1 Personalübergang 16.2 : Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 01.09.2015 17. Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten 18. Bericht über die 126. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG am 25.06.2015 19. Mitteilungen 20. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 07.09.2015 2 von 2