Daten
Kommune
Brühl
Größe
18 kB
Datum
07.09.2015
Erstellt
02.10.15, 18:26
Aktualisiert
02.10.15, 18:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Brühl, den 01.10.2015
Stadt Brühl
Beschluss
aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 07.09.2015
Öffentliche Sitzung
Anträge
12.1 Anpflanzung von Straßenbäumen auf beiden Seiten der Straße
"Zum Sommersberg" zwischen Kierberger Straße und Stiftstraße
Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 22.08.2015
341/2015
Fraktionsvorsitzender Pitz (FDP) erläutert seinen Antrag. Ihm sei sehr wohl die Haushaltslage bewusst, dennoch solle man zum Ende des Projektes Soziale Stadt darüber
nachdenken und Mittel bereit stellen, um den tristen Abschnitt am Sommersberg mit Straßenbäumen zu verschönern, den Wohnwert zu erhöhen und diesen Bereich durch eine
optisch ansehnliche Straße mit der Wohnanlage der Gebausie Kierberger Str. /am Sommersberg und dem Projekt der Ev. Gemeinde zu verbinden. Soweit es in den Fachausschuss gehöre, habe er nichts gegen eine Verweisung dahin.
Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) schlägt vor, dass hierüber der Fachausschuss beraten möge und bittet daher, den Antrag in den Ausschuss für Bauen und Umwelt zu verweisen. Man habe in dem Berich Südseite zwar einen breiten Gehsteig, dieser sei aber
geteilt - einmal für Fußgänger und einmal für Fahrradfahrer. Er frage sich, wo da noch
Pflanzbeete rein sollen und zwar so, dass ein durchgehend breiter Fußweg erhalten bleibe. Dies erschließe sich ihm nicht. Er bittet daher, in den Beratungen zu berücksichtigen,
dass die Verkehrssituation nicht dafür geeignet sei, Bäume zu pflanzen.
Fraktionsvorsitzender vom Hagen (GRÜNE) stellt fest, dass man Radfahrer auch auf
die Straße schicken könne. Seine Fraktion schließe sich dem Antrag auf Verweisung in
den Ausschuss für Bauen und Umwelt an. Er weist hierzu auf einen Beitrag des Ratsherrn
Dahmen hin, der insbesondere beim Straßenbegleitgrün auf klimaresistente und besonders robuste Bäume hingewiesen habe. Dies möge man bei der Auswahl entsprechend
berücksichtigen.
Fraktionsvorsitzender Dr. Petran (SPD) stellt fest, dass man den Antrag, sofern er im
Rat hätte entschieden werden müssen, mit Blick auf die Haushaltslage hätte zurückweisen müssen. Eine Verweisung in den Fachausschuss halte er für gut und richtig. Neben
der klimatologischen Anmerkung von Ratsherrn vom Hagen möchte er auf die Bürgerbeteiligung hinweisen. Oftmals sähen die Bürger dies anders, als derjenige, der die Straße
von außen betrachte und diese nett begrünen möchte. Vor allem aber müsse man sich
fragen, ob dies eine vorrangige Maßnahme sei, die angesichts der angespannten Haushaltslage durchgeführt werden solle.
Beschluss:
Beschluss Rat 07.09.2015
1 von 2
Der Rat verweist den Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen und Umwelt.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss Rat 07.09.2015
einstimmig
2 von 2