Daten
Kommune
Brühl
Größe
14 kB
Datum
07.09.2015
Erstellt
02.10.15, 18:26
Aktualisiert
02.10.15, 18:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Brühl, den 01.10.2015
Stadt Brühl
Beschluss
aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 07.09.2015
Öffentliche Sitzung
9.
Flächendeckende Einführung der Biotonne
342/2015
Ratsherr Gerharz (CDU) berichtet, dass im Ausschuss für Bauen und Umwelt kein Beschluss gefasst wurde. Vielmehr habe man die Vorlage und mithin den Beschluss an den
Rat verwiesen. Man habe aber die Verwaltung beauftragt, das Straßenverzeichnis zu
überarbeiten; insbesondere gehe es hier um die Hermannstraße. Ihm sei klar, dass es
irgendwo eine Abgrenzung gebe müsse. Aus seiner Sicht sei es auch richtig, dass man
nicht immer mehr Straßen mit hinzu nehmen könne. Er fragt daher, ob die Verwaltung
dies hinsichtlich der Hermannstraße überprüft habe.
Beigeordneter Schiffer bittet, auch seinen Beitrag aus der Sitzung zu zitieren. Er habe
gesagt, dass die Verwaltung diese Abgrenzung nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen habe und keine Gründe dafür oder dagegen fände, die eine oder die andere
Straße hinzuzunehmen bzw. rauszustreichen. Dieser Hinweis ging zurück an die Fraktionen, wenn ihrerseits gewünscht sei, eine Straße zum Verzeichnis hinzuzunehmen, dies
als Antrag im Rat zu formulieren und entsprechend abstimmen zu lassen.
Bürgermeister Freytag möchte wissen, ob es solche Anträge gebe. Nachdem keine Anträge geäußert werden, lässt der Bürgermeister über die Vorlage abstimmen.
Beschluss:
Der Rat beschließt die in der Anlage beigefügte
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Brühl
Abstimmungsergebnis:
Beschluss Rat 07.09.2015
42 : 1 bei einer Enthaltung
1 von 1