Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 23.05.2016 Am Montag, 23.05.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 11.04.2016 2. Sondersatzung Steinweg 3. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an den Grundschulen der Stadt Brühl 4. Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 19.04.2016 4.1 Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries 5. Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes im Schichtdienstbetrieb 6. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 6.1 überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen 6.2 Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung 6.3 Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften Damit verbundene Steuerbelastung 7. Bestellung von Vertretern der Stadt Brühl zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Wasser- und Bodenverband Brühl-Schwadorf 8. Mitteilungen 9. Anfragen 9.1 Corporate Identity – Linie der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.04.2016 9.1.1 Corporate Identity – Linie der Stadt Brühl Corporate Identity - Linie der Stadt Brühl hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.4.2016 Bekanntmachung Hauptausschuss 23.05.2016 1 von 2 B) Nichtöffentliche Sitzung 10. Stundung Gewerbesteuer 11. Niederschlagung einer Insolvenzforderung 12. Niederschlagung einer Insolvenzforderung 13. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 14. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 15. Mitteilungen 16. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 23.05.2016 2 von 2