Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 20.06.2016 Am Montag, 20.06.2016, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 25.04.2016 3. Bürgeranträge gem. § 24 GO NRW 3.1 Benennung von Straßen in Brühl – Ost -HA am 6.6.2016, Vorlage 207/2016 3.1.1 Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Marie Curie Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 25.05.2016 3.1.2 Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW vom 19.04.2016 3.1.2.1 Bürgerantrag zur Benennung einer Straße nach Hedwig Gries 4. Unterschriftenaktion "Kleingärten müssen bleiben" gegen die östliche Erweiterung des Phantasialandes; hier: Kleingartengelände an der Kuhgasse 5. Sondersatzung Steinweg 6. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an den Grundschulen der Stadt Brühl 7. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 7.1 Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage und damit verbundene Steuerbelastung 7.1.1 Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung Kreisumlage 7.2 überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen 7.2.1 Überplanmäßiger Mehraufwand - Pensionsrückstellungen Bezug: Vorlage Nr. 144/2016 HA 23.5. und 6.6.2016 7.3 Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften Bekanntmachung Rat 20.06.2016 1 von 3 7.3.1 Überplanmäßige Ausgabe für die Ausstattung von weiteren Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung; Außerplanmäßige Ausgaben für den Sicherheitsdienst in Flüchtlingsunterkünften Bezug: Vorlage Nr. 148/2016, HA 23.5. und 6.6.2016 7.4 Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Ersatzbeschaffung Drehleiter 7.5 Überplanmäßige Mittelbereitstellung Straßen- und Kanalbau Badorfer Straße / Buschgasse / Schiffergasse / Euskirchener Straße 7.6 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Brühler Stadtgebiet 7.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. bis 4. Quartal 2015 8. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 8.1 Dringlichkeitsentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid 9. Entwurf des Jahresabschlusses 2015 10. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2015 nach 2016 Bezug: 1. Übertragungsvorlage im Rat am 25.04.2016 11. Gesellschafterversammlung Gebausie - Jahresabschluss 2015 12. Kunstrasenplatz Brühl-Vochem 13. Abbruch „Puddinghaus“ Bezug: HA 19.10.2015 14. Anträge 14.1 Haushaltskonsolidierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2016 14.2 Haushaltssituation Bezug: gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 03.06.2016 15. Umbesetzung in Gremien und Ausschüssen 15.1 Umbesetzung in Ausschüssen/Umbesetzung Aufsichtsrat Gebausie Bezug: Antrag der Fraktion GRÜNE vom 03.06.2016 15.2 Bestellung von Vertretern der Stadt Brühl zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Wasser- und Bodenverband Brühl-Schwadorf 16. Mitteilungen 17. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 18. Altersteilzeitregularien der Stadt Brühl 18.1 Vorlage Altersteilzeit Bekanntmachung Rat 20.06.2016 2 von 3 19. Mitteilungen 20. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 20.06.2016 3 von 3