Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 11.04.2016 Am Montag, 11.04.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 14.03.2016 2. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NW 2.1 Karlsbad Brühl -Öffnungszeiten und Preisehier: Antrag gem. § 24 GO NW von Frau Heinen, von-Westerburg- Straße 11, 50321 Brühl vom 23.02.2016 2.1.1 Karlsbad Brühl - Öffnungszeiten und Preise Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW von Frau Eva Heinen, Brühl, vom 23.2.2016 2.2 Karlsbad Brühl - Öffnungszeiten und Preise Bezug: Antrag gem. § 24 GO NW von Herrn Günter Presslmayr, An Hornsgarten 6 a, Brühl, u.a. vom 23.3.2016 3. Ratsbürgerentscheid "Neubau Rathaus Steinweg" 3.1 Termin Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2016 3.2 Fragestellung Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2016 3.3 Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: 29.2.2016 4. Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel / Belgien 5. Antrag 5.1 Herrichtung des Hauses Bahnhofstraße 21 als Flüchtlingsunterkunft Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 5.3.2016 6. Mitteilungen 6.1 Austausch des Dienstwagens Bürgermeister 7. Anfragen Bekanntmachung Hauptausschuss 11.04.2016 1 von 2 B) Nichtöffentliche Sitzung 8. Erlass einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9. Niederschlagungen 9.1 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.2 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.3 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.4 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.5 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 9.5.1 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung Hier: Zahlung von Unterhalt 10. Personalbewegungen 10.1 Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 10.2 Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 11. Kauf und Herrichtung von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen (WillyBrandt-Str.) -Kreditaufnahme12. Mitteilungen 13. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 11.04.2016 2 von 2