Beschlusstext (Einrichtung eines Arbeitskreises "Fahrradfreundliches Brühl")

Brühl, den 10.05.2016 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität der Stadt Brühl am 02.02.2016 Öffentliche Sitzung Anträge 3.3. Einrichtung eines Arbeitskreises "Fahrradfreundliches Brühl" 1 28/2016 Vorsitzender Weesbach (SPD) möchte, dass ein einzurichtender Arbeitskreis konkrete und praxisnahe Ergebnisse erarbeite, die zügig umgesetzt werden könnten. Sachkundiger Bürger Kirf (CDU) sieht den Arbeitskreis als Hilfsmittel, gut durchdachte Anträge zu erarbeiten, die im Verkehrsausschuss zur Abstimmung gebracht werden können. Als Ergänzung schlägt er die Festlegung vor, dass der Arbeitskreis mindestens einmal jährlich tage. Ratsherr Bobe (SPD) sieht den Arbeitskreis skeptisch und befürchtet, dass er sich als Parallelausschuss etabliere. Daher kündigt er Stimmenthaltung an. Ratsherr Dr. Lanzrath (Grüne) appelliert für den Arbeitskreis und begrüßt die geplante Zusammensetzung von Fachleuten, die ein gleichberechtigtes Stimmrecht genießen und nicht dem Parteienproporz unterliegen. Fachbereichsleiter Kalle (FB 80) erklärt, dass der Arbeitskreis effektiv ohne das politische Geplänkel mit fachlichem Wissen der jeweiligen Teilnehmer arbeiten könne. Wichtig ist ihm, dass in den Arbeitskreis diejenigen entsandt werden, die das benötigte Fachwissen mitbringen, um so auf kurzem Wege erfolgreich tätig sein zu können. Es sollte auch eine gewisse personelle Kontinuität angestrebt werden. Sachkundiger Bürger Bortlisz-Dickhoff (Grüne) hält den Arbeitskreis als hervorragendes Mittel gut durchdachte Lösungen zu erarbeiten, der Problemfälle richtig lösen könne, ohne in kleinteiliges Handeln zu verfallen. Er hat die Gesamtsituation des Fahrradverkehrs in Brühl im Auge. Ratsherr Hans (CDU) sieht den Fahrradverkehr in Brühl vernachlässigt und befürwortet der Arbeitskreis, da dadurch auch im Verkehrsausschuss eine höhere Sensiblisierung für den Radverkehr entstehe, zumal er eine ständige Zunahme des Radverkehres wahrnehme. Herr Bastian (ADFC) grüßt ebenfalls den Arbeitskreis. Beschluss Ausschuss für Verkehr und Mobilität 02.02.2016 1 von 2 Sachkundiger Bürger von Waldow (FDP) steht dem Arbeitskreis skeptisch gegenüber, spricht sich aber positiv für ein Ausprobieren aus. Beschluss: Der Verkehrsausschuss beschließt die mit Vorlagen-Nr. 28/2016 dargestellte Ausgestaltung des einzurichtenden Arbeitskreises „Fahrradfreundliches Brühl“ mit der zusätzlichen Maßgabe: „Der Arbeitskreis tagt mindestens einmal jährlich, die Festlegung von weiteren Terminen erfolgt in Abhängigkeit anstehender Themen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 Enthaltungen Beschluss Ausschuss für Verkehr und Mobilität 02.02.2016 2 von 2