Öffentliche Niederschrift (Sportausschuss)

Stadt Brühl Brühl, den 09.06.2016 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses der Stadt Brühl am 12.05.2016 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A013, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:30 Uhr. Ende der Sitzung um 19:35 Uhr. Vorsitz führte: Grebarsche, Peter Daniel (CDU) Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Hans, Josef Hepp, Heinz Munkler, Michael Poschmann, Wolfgang (1. stellv. Bürgermeister) 19:30 Uhr Stilz, Herbert vertritt: Vetterling, Dietmar 18:30 - SPD Granrath, Susan vertritt: Steffen-Wahle, Gerold Klein, Peter Türk, Fatih Venghaus, Marcus Weesbach, Wolfgang GRÜNE Saß, Robert (3. stellv. Bürgermeister) Wiese, Richard LINKE/PIRATEN Drebber, Hanno Beratende Mitglieder und Sachkundige Einwohner: Dr. Groll, Michael (SSV) von der Verwaltung: Burkhardt, Stephanie (Dez. II - Beigeordnete) Krämer, Andrea (FB 40 Schule und Sport) vertritt: Weiskopf, Marlene Schriftführerin: Winter, Romina Gäste: Herr Engelmayer (Planungsbüro Dalhaus & Engelmayer) Herr Drouin (Planungsbüro Dalhaus & Engelmayer) Niederschrift Sportausschuss 12.05.2016 1 von 8 Herr Reuter (SSB) Frau Wormland (SSB) Nicht anwesend / entschuldigt: Vetterling, Dietmar (CDU) Steffen-Wahle, Gerold (SPD) Schiller, Jan (FDP) Weiskopf, Marlene (FBL 40 Schule und Sport) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 03.11.2015 2. Kunstrasenplatz Brühl-Vochem hier: Mündlicher Sachstandsbericht durch den Planer (185/2016) 3. Sportstättennutzungsgebühr Einnahmen im Haushaltsjahr 2016 (164/2016) 4. Haushaltsplan RJ 2016 hier: Zuschüsse Sportförderung (179/2016) 5. KarlsBad Brühl hier: Änderung der Öffnungszeiten und Preise (165/2016) 6. Nutzung der städtischen Turnhallen und Sportplätze durch Brühler Schulen und Sportvereine Bez: SpA 24.02.1994 (178/2016) 7. Prüfauftrag Slacklineanlage Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 29.04.2016 (188/2016) 8. Mitteilungen 8.1 Sportabzeichen 9. Anfragen 9.1 Nutzung Dirt-Bike-Anlage Niederschrift Sportausschuss 12.05.2016 2 von 8 Sitzungsverlauf Stellvertretender Ausschussvorsitzender Marcus Venghaus eröffnet die Sitzung des Sportausschusses um 18:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Sportausschuss beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 03.11.2015 Gegen die Fassung der Niederschrift vom 03.11.2015 werden keine Einwände erhoben. 2. Kunstrasenplatz Brühl-Vochem hier: Mündlicher Sachstandsbericht durch den Planer 185/2016 Herr Engelmayer erläutert anhand einer Power Point Präsentation den Planungsentwurf für den Kunstrasenplatz Brühl-Vochem. Er stellt dar, dass der Umbau nach aktueller Planung rund 75.000 € teurer werde als die vorläufige Kostenschätzung in Höhe von 550.000 €. Aus Kostengründen wurden die alten Stehstufen des Sportplatzes bei der Planung nicht berücksichtigt. Ebenso wurden die möglichen Eigenleistungen durch die Vereine in der vorläufigen Planung noch nicht einkalkuliert. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende bedankt sich bei Herrn Engelmayer für die ausführliche Präsentation und übergibt den Vorsitz an den eingetroffenen Ausschussvorsitzenden. Ratsherr Weesbach (SPD) hält fest, dass seine Fraktion grundsätzlich für die Umsetzung der Maßnahme sei. Er möchte nun wissen, wie realistisch die Einhaltung der Kostenschätzung ist. Herr Engelmayer erklärt, dass grundsätzlich mit einem Puffer von drei bis fünf Prozent gerechnet werde. Während der Bauphase könne es jedoch, gerade im Zusammenhang mit der Bodenbeschaffung, zu Unwägbarkeiten kommen. Sachkundiger Bürger Stilz (CDU) sagt, dass die alte Stehstufentribüne nicht zu einem neu gestalteten Kunstrasenplatz passe. Er ist der Meinung, man sollte diese eventuell zurückbauen, wenn eine Neugestaltungen den Kostenrahmen übertreffe. Hierzu ergänzt Herr Engelmayer, dass der Rückbau eventuell in Eigenleistung der Vereine erfolgen könne. Dies wurde jedoch noch nicht geprüft. Ratsherr Hans (CDU) würde gerne wissen, wann die Maßnahme beginnen und fertiggestellt werden könnte. Herr Engelmayer erläutert, dass die reine Bauzeit bei ca. 2 ½ bis 3 Monaten liege. Es müsse jedoch noch ein Bauantrag gestellt und die Ausschreibung vorbereitet werden. Problematisch sei daran, dass man mit dem Bauende in die Wintermonate komme und man für die elastische Tragschicht mindestens 5°C brauche. Es könnte dann also zu kalt oder zu nass sein und die Fertigstellung könnte sich somit verzögern. Ziel sei jedoch Ende 2016, spätestens Anfang 2017. Niederschrift Sportausschuss 12.05.2016 3 von 8 Ratsherr Hepp (CDU) fragt, ob nach der Auftragsvergabe im Vergabeausschuss mit der Umwandlung begonnen werden könne. Herr Engelmayer sagt, dass die Firma eine gewisse Vorlaufzeit benötige, um sich einzurichten und Materialien zu besorgen. Nach zwei bis drei Wochen könne jedoch begonnen werden. Ratsherr Hepp (CDU) möchte auch wissen, ob der Teil der Flutlichtmasten, welcher nicht erneuert wird, optisch aufgebessert werde, damit dies zum Gesamtbild passe. Herr Engelmayer erläutert, dass man an der Optik der Masten nichts ändern werde. Ratsherr Hepp (CDU) möchte abschließend klarstellen, dass er dagegen sei, die Stehtribüne ersatzlos wegfallen zu lassen. Ratsherr Saß (GRÜNE) bedankt sich für den Vortrag und fragt, ob es weitere Einsparpotenziale gebe. Herr Engelmayer sagt, dass es aus der Erfahrung heraus wenig Sinn mache, die Platzgröße noch weiter zu reduzieren, um Kosten zu sparen. Sachkundiger Bürger Wiese (GRÜNE) möchte wissen, wie es mit der Haftung der maroden Stehstufenanlage aussehe. Herr Reuter erklärt hierzu, dass aktuell keine akute Unfallgefahr bestehe, es aber absehbar sei, dass dort in naher Zukunft Handlungsbedarf entstehe und die Stehstufen dann eventuell gesperrt werden müssten. Ratsherr Klein (SPD) fragt nach der Bereitschaft der Vereine, Eigenleistung einzubringen. Stellvertretende Fachbereichsleiterin Frau Krämer kann hierzu mitteilen, dass beide Vereine im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereit sind Eigenleistung einzubringen. Dezernentin Burkhardt weist darauf hin, dass die Mittel in Höhe von 550.000 € aktuell noch mit einem Sperrvermerk versehen sind. Hinzu kommt, dass nach aktueller Planung die Kostenschätzung nun um 75.000 € höher liege. Es müssten somit in der nächsten Hauptausschusssitzung die Mittel entsperrt und eine ÜPL beantragt werden. Der Ausschussvorsitzende fasst zusammen, dass es eine Sondersitzung des Sportausschusses geben müsse. Hierzu beauftragt der Sportausschuss die Verwaltung eine Vorlage zu erstellen, welche verschiedene Varianten zur Sanierung der Stehstufen enthalten soll. Außerdem soll der Eigenanteil der Vereine beziffert und weitere Einsparmöglichkeiten geprüft werden. Die Mitglieder des Sportausschusses schließen sich diesem Vorschlag an. Beschluss: Der Sportausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Niederschrift Sportausschuss 12.05.2016 4 von 8 3. Sportstättennutzungsgebühr Einnahmen im Haushaltsjahr 2016 164/2016 Dezernentin Burkhardt erläutert, dass die Gebühreneinnahmen geringer seien, da die Dreifachhalle der Gesamtschule einige Wochen mit Flüchtlingen belegt war und die Dreifachhalle des Berufskollegs ab den Sommerferien saniert werde. Die Zeiten, in denen die Hallen den Vereinen nicht zur Verfügung stehen, wurden daher auch nicht berechnet. Sachkundiger Bürger Türk (SPD) möchte in diesem Zusammenhang wissen, ob es bereits eine Prognose gebe, wann die Dreifachhalle der Gesamtschule wieder für den Sport zur Verfügung stehe. Dezernentin Burkhardt teilt mit, dass man bereits mit der Räumung der Halle begonnen habe. Nach den Sommerferien soll diese wieder ihrem eigentlichen Zweck zugeführt werden. In den nächsten Wochen werde außerdem entschieden, ob auch die Halle des Max-Ernst-Gymnasiums wieder geräumt werden könne. Sachkundiger Bürger Stilz (CDU) erklärt, man habe sich beim Brühler Turnverein überlegt, in diesem Falle die Belegung der Dreifachhalle des Berufskollegs eins zu eins in die Dreifachhalle der Gesamtschule zu verlegen. Der Wegfall der Halle des Berufskollegs könnte so aufgefangen werden. Vereine die eigentlich die Halle der Gesamtschule nutzen seien schließlich bereits auf Alternativen ausgewichen. Ratsherr Venghaus (SPD) möchte wissen, wie hoch der Renovierungsbedarf in der Halle nach der Räumung sei. Dazu erläutert Dezernentin Burkhardt, dass ein Bodenschutz verlegt wurde. Dieser soll sorgsam entfernt werden um ihn im Bedarfsfall wieder verwenden zu können. Die Küchen in den Umkleidekabinen müssen jedoch zurückgebaut werden. Die Waschküche befindet sich in einem abgeschlossenen Raum und kann vorerst so verbleiben. Dies ist mit der Schule bereits abgestimmt. Ratsherr Hans (CDU) merkt an, dass er sehr wohl von Vereinen wisse, die gerne wieder in die Halle der Gesamtschule zurück möchten. Sachkundiger Bürger Türk (SPD) betont, dass er den Vorschlag von Herrn Stilz ausdrücklich unterstütze. Vereine die aktuell bereits auf andere Hallen ausgewichen sind, sollen dort noch bis zum Abschluss der Sanierung der Halle des Berufskollegs bleiben. Er ist auch der Meinung, dass der Organisationsaufwand für Vereine und Verwaltung so möglichst gering gehalten werden kann. Der Ausschussvorsitzende bittet die Verwaltung um Prüfung der verschiedenen Möglichkeiten. Beschluss: Der Sportausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Niederschrift Sportausschuss 12.05.2016 5 von 8 4. Haushaltsplan RJ 2016 hier: Zuschüsse Sportförderung 179/2016 Der Sportausschuss beschließt, die im Jahre 2016 bei Kostenstelle 42030000, Konto 531800 – Zuschüsse an übrige Bereiche (Sportförderung) – zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 68.100,00 € wie folgt zu verteilen: 1) Sockelbetrag in Höhe von 180,00 € für Vereine mit 30 bis 100 Mitgliedern 2) Zuschuss bis max. 500,00 € für die Anmietung von Sportanlagen 3) Zuschuss an die DLRG in Höhe von 1.530,00 € 4) Zuschuss an den Stadtsportverband in Höhe von 2.300,00 € 5) Zuschuss Vereinsjubiläen 6) Zuschüsse für die Teilnahme an Deutschen Meisterschaften 7) Pro-Kopf-Betrag in Höhe von 8,25 € an alle Vereinsjugendlichen bis zum 18. Lebensjahr Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgt vorbehaltlich der Vorlage eines aktuellen Freistellungsbescheides zum Nachweis der Gemeinnützigkeit. Abstimmungsergebnis: 5. Einstimmig KarlsBad Brühl hier: Änderung der Öffnungszeiten und Preise 165/2016 Ratsherr Weesbach (SPD) möchte wissen, ob die Bürger mit der aktuellen Situation nun zufrieden seien. Stellvertretende Fachbereichsleiterin Krämer erläutert, dass die Öffnungszeiten aufgrund von Bürgerbeschwerden zum 2. Mai nochmals angepasst wurden. Dezernentin Burkhardt erklärt, dass ihr bisher keine neuen Beschwerden bekannt seien. Beschluss: Der Sportausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Niederschrift Sportausschuss 12.05.2016 6 von 8 6. Nutzung der städtischen Turnhallen und Sportplätze durch Brühler Schulen und Sportvereine Bez: SpA 24.02.1994 178/2016 Der Sportausschuss genehmigt die in der Anlage dargestellten Belegungen der städtischen Turn- und Sporthallen sowie der städtischen Sportplätze. Darüber hinaus nimmt er die Belegung des KarlsBades durch Schulen und Vereine zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: 7. Einstimmig Prüfauftrag Slacklineanlage Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 29.04.2016 188/2016 Sachkundiger Bürger Munkler (CDU) erläutert den Antrag der CDU Fraktion. Die Ausschussmitglieder befürworten die Prüfung des Antrags. Ratsherr Hans (CDU) schlägt die Installation außerhalb des Kletterwaldes vor, um dort auch ohne Eintritt dem Sport nachkommen zu können. Sachkundiger Bürger Wiese (GRÜNE) schlägt zur Prüfung als Aufstellungsorte den Drachenspielplatz an der Von-Wied-Straße und den Volksgarten nahe der Villa Kaufmann vor. Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Errichtung einer Slacklineanlage nach dem Vorbild der Anlage am Aachener Weiher in Köln im Hinblick auf Standort, Kosten und Betrieb im Brühler Stadtgebiet realisierbar ist. 8. Mitteilungen 8.1 Sportabzeichen Herr Dr. Groll berichtet über die abgelegten Sportabzeichen wie folgt: Insgesamt wurden 1134 Sportabzeichen abgelegt. Der jüngste Teilnehmer war 6 Jahre alt und der älteste 87 Jahre alt. Die Barbaraschule Brühl hat bei der SportabzeichenSchultour 2015 den 2. Platz bei den Grundschulen belegt. Die Gesamtschule Brühl hat den 2. Platz bei den weiterführenden Schulen belegt. Vereine: Ski-Club Brühler Turnverein FamilienSportBund Sportgemeinschaft der Stadtverwaltung und Stadtwerke Vereinslose Niederschrift Sportausschuss 12.05.2016 79 Sportabzeichen 72 Sportabzeichen 35 Sportabzeichen 14 Sportabzeichen 35 Sportabzeichen 7 von 8 9. Anfragen 9.1 Nutzung Dirt-Bike-Anlage Sachkundiger Bürger Wiese (GRÜNE) möchte wissen, ob die Dirt-Bike-Anlage regelmäßig genutzt wird. Dezernentin Burkhardt ist keine Statistik über die Nutzung bekannt, kann jedoch eine Nutzung beobachten. Stellvertretende Fachbereichsleiterin Krämer, konnte ebenfalls die Nutzung der Anlage beobachten. __________________________ Ausschussvorsitzender Niederschrift Sportausschuss 12.05.2016 ____________________________ Schriftführer/in 8 von 8