Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 25.04.2016 Am Montag, 25.04.2016, 18:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Johannes Bortlisz-Dickhoff (Grüne) 2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. Rathaus B Steinweg 3.1 Abstimmungsheft Ratsbürgerentscheid Bezug: Änderungsanträge der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 12.04.2016 3.2 Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 06.04.2016 3.3 Fragestellung Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2016 3.4 Termin Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2016 3.5 Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: 29.2.2016 3.6 Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: Rat 29.2.2016, HA 11.4.2016 4. Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Trägerschaft von zwei neuen Kindertageseinrichtungen Bezug: Beschluss des Rates vom 14.12.2015 (Vorlage 557/2015) 5. Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Aufstellungsbeschluss 6. Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel / Belgien 7. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2015 nach 2016 8. Flüchtlingsunterbringung: Ergänzung außerplanmäßige Ausgabe für die Herrichtung des Containerdorfes Bergerstraße Bekanntmachung Rat 25.04.2016 1 von 2 9. Anträge 9.1 Keine Planung eines weiteren Containerdorfes Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2016 9.2 Sozialer Wohungsbau Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.04.2016 9.3 Entwicklung Brühl-Ost Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 21.02.2016 9.3.1 Entwicklung Brühl-Ost hier: Schreiben der IHK Köln vom 30.03.2016 Bezug: Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 21.02.2016 9.3.2 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90 die Grünen und Schreiben der IHK 10. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Brühl 11. Umbesetzung im Verwaltungsrat der AöR 12. Umbesetzung in Ausschüssen 13. Mitteilungen 14. Anfragen 14.1 Vergleich zwischen der Erbbau - Verpachtung von Grundstücken und deren Verkauf Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.02.2016 14.1.1 Vergleich zwischen der Erbbau-Verpachtung von Grundstücken und deren Verkauf Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 5.2.2016 B) Nichtöffentliche Sitzung 15. Kauf und Herrichtung von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen (WillyBrandt-Str.) -Kreditaufnahme16. Kindertagesbetreuung in Einrichtungen; hier: Vergabe der Trägerschaft für 1. eine Kindertagesstätte mit fünf Gruppen in Brühl-Ost 2. eine bis zu dreigruppige Kindertagesstätte in der Domäne Walberberg als Vorläufereinrichtung für eine zusätzliche Kindertagesstätte im Brühler Süden Bezug: Beschluss des Rates vom 14.12.2015 17. Mitteilungen 18. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 25.04.2016 2 von 2