Beschlusstext (Haushaltssatzung 2016 hier: Entwurf Bezug: Rat vom 26.10.2015 )

Brühl, den 10.12.2015 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung der Stadt Brühl am 12.11.2015 Öffentliche Sitzung 12. Haushaltssatzung 2016- Sachgebiete Stadtplanung, Bauordnung, Denkmalschutz, Verkehrsflächen hier: Entwurf Bezug: Rat vom 26.10.2015 415/2015 Ratsmitglied Dr. Kollenberg hat eine Verständnisfrage: Stehen die Maßnahmen Ausbau Carl-Schurz-Straße und Ausbau Janshof in Verbindung mit Zuwendungen? Fachbereichsleiter Schaaf antwortet, Carl-Schurz-Straße nein, Janshof ja. Abteilungsleiter Lamberty stellt klar, dass es sich bei der Maßnahme Carl-Schurz-Straße um die Baumaßnahme 'Ausbau Carl-Schurz-Straße, Brühl-Mitte' handelt. Diese Baumaßnahme ist auch bezuschusst. Ratsmitglied Weitz kündigt an, dass seine Fraktion sich zu diesem Thema im Hauptausschuss positionieren wird. Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2016 zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung 12.11.2015 1 von 1