Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 22.02.2016 Am Montag, 22.02.2016, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 25.01.2016 2. Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen Programmantrag: Bau eines Integrationszentrums für Brühl – Ost, 3. Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfes an der WillyBrandt-Straße 4. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO 4.1 Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Anregung Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen Bezug: Antrag des Landesvorsitzenden der Partei „Die Republikaner“ vom 21.01.2016 4.2 Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Erhöhung der Grundsteuer B Bezug: Schreiben von Frau Lieselotte Willems, Herrn Ulrich Marzok, Herrn Dieter Schwister vom 21.12.2015 und eines weiteren Petenten vom 09.02.2016 5. Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: RAT 14.12.2015 6. Stellenplan 2016 7. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016 8. Benennung von zwei Mitgliedern / zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG) 9. Mitteilungen 10. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 11. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016 Bekanntmachung Hauptausschuss 22.02.2016 1 von 2 12. Struktur der Flüchtlingsarbeit in der Verwaltung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 12.1.2016 12.1 Organisation Flüchtlingsarbeit 13. Bewährungszeiten für Beförderungen für die Beamtinnen und Beamten der Stadt Brühl 14. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 15. Beförderung eines Mitarbeiters 16. Beförderung einer Mitarbeiterin 17. Beförderung eines Mitarbeiters 18. Nachtrag - Stellenplan 2016 19. Mitteilungen 20. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 22.02.2016 2 von 2