Beschlusstext (Haushaltssatzung 2016 hier: Entwurf Bezug: Rat vom 26.10.2015 )

Brühl, den 04.12.2015 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt der Stadt Brühl am 05.11.2015 Öffentliche Sitzung 4. Haushaltssatzung 2016 - Sachgebiet Umwelt hier: Entwurf Bezug: Rat vom 26.10.2015 414/2015 Ratsherr Gerharz (CDU) bittet um Auskunft, warum bei der verkehrlichen Planung bei der Öffentlichkeitsarbeit Radverkehr und den entsprechenden Landeszuweisungen im Gegensatz zu den Vorjahren für 2016 kein Ansatz gemacht wurde. Gleiches gilt im Bereich Umweltschutz und Lokale Agenda für die Zuweisung Land. Fachbereichsleiter Schaaf erläutert, dass die betroffenen Verkehrshaushaltsstellen im Rahmen des Mobilitätsmanagements in einer neue Kostenstelle 54.04 in der Zuständigkeit des Verkehrsauschusses gebündelt werden.. Bezüglich der Zuweisungen Bund in der Produktgruppe Umweltschutz und Lokale Agenda liegt ein Fehler vor. Hier ist ein Betrag von 7.040 € einzutragen. Dass hier noch Restfördermittel des EEA (European Energy Award) in 2016 und 2017 fließen, ist erst kürzlich bekannt geworden. Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Umwelt nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung 2016 für das Sachgebiet Umwelt zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: - einstimmig - Beschluss Ausschuss für Bauen und Umwelt 05.11.2015 1 von 1