Beschlusstext (HH 2016 - TEP 5401)

Brühl, den 04.12.2015 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt der Stadt Brühl am 05.11.2015 Öffentliche Sitzung 5. HH 2016 - TEP 5401 472/2015 Sachkundiger Bürger von Waldow (FDP) hinterfragt das Absinken der Gesamtkosten für Sach- und Dienstleistungen von über 2 Mio € in 2014 auf unter 1 Mio € in 2016. Abteilungsleiter Schulz erläutert, dass der größte Teil der Sach- und Dienstleistungen die Straßenbeleuchtung betrifft und diese findet sich künftig im Haushalt der AÖR wieder. Vorsitzender Weber (GRÜNE) bittet um Auskunft, warum für die Deckenbaumaßnahmen im 2-Jahres-Turnus Mittel angemeldet werden. Abteilungsleiter Schulz erklärt, dass viele Deckenbaumaßnahmen nach Rechtskraft des Haushaltes und entsprechendem Planungsvorlauf erst im Spätherbst oder Winter begonnen werden konnten und häufig erst im Folgejahr abgeschlossen wurden. Dadurch mussten auch regelmäßig die entsprechenden Mittel in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Daher werden nun Mittel für zwei Jahre eingestellt, wodurch die Deckenmaßnahmen vorwiegend in der warmen Jahreshälfte durchgeführt werden können, welches eine höhere Qualität und kürzere Bauzeiten sicherstellt. Vorsitzender Weber (GRÜNE) fragt nach, ob das geringe Ist-Ergebnis für 2014 dadurch erklärt werden kann, welches Abteilungsleiter Schulz bestätigt. Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Umwelt berät den Haushalt 2016 für den TEP 5401 – Straßenbau im Vorlauf zu den Hauptausschusssitzungen und Ratssitzung. Abstimmungsergebnis: - einstimmig - Beschluss Ausschuss für Bauen und Umwelt 05.11.2015 1 von 1