Daten
Kommune
Brühl
Größe
17 kB
Datum
30.11.2015
Erstellt
26.11.15, 18:26
Aktualisiert
26.11.15, 18:26
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
der Stadt Brühl
Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am
30.11.2015
Am Montag, 30.11.2015, 17:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der
Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
1. Niederschrift vom 16.11.2015
2. Brandschutzbedarfsplanhier: Fortschreibung
2.1 Brandschutzbedarfsplan und neue Feuerwache
2.2 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Brühl
1. Fortschreibung
3. Raumbedarf Rathaus B
Aktualisierung der Daten nach der Einwohnerversammlung am 02.09.2015
4. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG)
hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und überplanmäßige Mittelbereitstellung in
2015
5. Überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung von Prallschutz in städtischen Turnhallen
6. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl
- Gebührensatzung KuMS 7. Kindertagesbetreuung in Einrichtungen
hier: Antrag des Waldkindergarten Brühl e.V. auf Gewährung eines zusätzlichen Baukostenzuschusses für einen zweiten Waldkindergarten
8. Konsolidierung des städtischen Haushalts
Übersicht Abstimmungsblätter
Bezug: bisherige HA-Sitzungen
9. Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016
9.1 Erste verwaltungsseitige Fortschreibung
9.2 Anträge zum Haushaltsentwurf 2016
Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.11.2015
9.3 Stellenplan
10. Mitteilungen
Bekanntmachung Hauptausschuss 30.11.2015
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11. Anfragen
11.1 Flüchtlinge
Bezug: Anfragen der CDU-Fraktion vom 16.11.2015
B) Nichtöffentliche Sitzung
12.
13. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung
hier: Zahlung von Unterhalt
14. Vergleich über einen Teilerlass einer städtischen Forderung
hier: Rückzahlung eines gewährten Darlehens
15. Haushaltssatzung 2015
hier: Erläuterungen zum Stellenplan 2016
16. Mitteilungen
17. Anfragen
Dieter Freytag
Bürgermeister
Bekanntmachung Hauptausschuss 30.11.2015
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