Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 30.11.2015 Am Montag, 30.11.2015, 17:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 16.11.2015 2. Brandschutzbedarfsplanhier: Fortschreibung 2.1 Brandschutzbedarfsplan und neue Feuerwache 2.2 Brandschutzbedarfsplan der Stadt Brühl 1. Fortschreibung 3. Raumbedarf Rathaus B Aktualisierung der Daten nach der Einwohnerversammlung am 02.09.2015 4. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und überplanmäßige Mittelbereitstellung in 2015 5. Überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung von Prallschutz in städtischen Turnhallen 6. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS 7. Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Antrag des Waldkindergarten Brühl e.V. auf Gewährung eines zusätzlichen Baukostenzuschusses für einen zweiten Waldkindergarten 8. Konsolidierung des städtischen Haushalts Übersicht Abstimmungsblätter Bezug: bisherige HA-Sitzungen 9. Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 9.1 Erste verwaltungsseitige Fortschreibung 9.2 Anträge zum Haushaltsentwurf 2016 Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 17.11.2015 9.3 Stellenplan 10. Mitteilungen Bekanntmachung Hauptausschuss 30.11.2015 1 von 2 11. Anfragen 11.1 Flüchtlinge Bezug: Anfragen der CDU-Fraktion vom 16.11.2015 B) Nichtöffentliche Sitzung 12. 13. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 14. Vergleich über einen Teilerlass einer städtischen Forderung hier: Rückzahlung eines gewährten Darlehens 15. Haushaltssatzung 2015 hier: Erläuterungen zum Stellenplan 2016 16. Mitteilungen 17. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 30.11.2015 2 von 2