Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -)

Brühl, den 07.12.2015 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 30.11.2015 Öffentliche Sitzung 6. 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS - 523/2015 Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur-, Partnerschaften und Tourismus, Ratsfrau Esser (CDU) dankt für die erläuternde Vorlage, die auf Wunsch des KPTA erstellt worden sei, und teilt mit, dass sich der Ausschuss grundsätzlich für eine lineare Gebührenerhöhung ausgesprochen habe. Die CDU-Fraktion plädiere für die „Goldene Mitte“, d.h. für eine Gebührenerhöhung um 6 % und einer nicht so drastischen Geschwisterermäßigung in Höhe von 20, 30 bzw. 50 %. Auf dieser Grundlage solle man die weitere Entwicklung abwarten und könne dann falls erforderlich zu gegebener Zeit nachsteuern. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Berg (SPD) teilt mit, dass seine Fraktion sich erst in der Ratssitzung abschließend zu dem Thema äußere. Beschluss: Der HA nimmt die Erläuterungen des Bürgermeisters zur Kenntnis. Beschluss Hauptausschuss 30.11.2015 1 von 1