Beschlusstext (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015)

Brühl, den 07.12.2015 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 30.11.2015 Öffentliche Sitzung 4. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015 526/2015 Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt 1. die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsgesetz NRW (KInvFöG NRW) zum Teil für die in der Anlage 1 aufgeführten energetischen Maßnahmen zu verwenden 2. für die in der Anlage 2 gekennzeichneten Maßnahmen Mittel überplanmäßig bereitzustellen Deckung: Mehreinnahme bei KKK 61010000/401301 Gewerbesteuer Vorjahre Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Hauptausschuss 30.11.2015 1 von 1