Daten
Kommune
Brühl
Größe
13 kB
Datum
30.11.2015
Erstellt
08.12.15, 09:45
Aktualisiert
08.12.15, 09:45
Stichworte
Inhalt der Datei
Brühl, den 07.12.2015
Stadt Brühl
Beschluss
aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 30.11.2015
Öffentliche Sitzung
4.
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG)
hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015
526/2015
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat beschließt
1. die Mittel aus dem Kommunalinvestitionsgesetz NRW (KInvFöG NRW) zum Teil
für die in der Anlage 1 aufgeführten energetischen Maßnahmen zu verwenden
2. für die in der Anlage 2 gekennzeichneten Maßnahmen Mittel überplanmäßig bereitzustellen
Deckung: Mehreinnahme bei KKK 61010000/401301 Gewerbesteuer Vorjahre
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Beschluss Hauptausschuss 30.11.2015
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