Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 100/2018 Datum Hauptamt 30.05.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Hauptausschuss 14.06.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung vom TOP Betreff 07.09.2017 2. Haushaltssatzung und –plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von 2012-2022 hier: Beratung im Fachausschuss Hauptausschuss 21.09.2017 Rat Vorlage Nr. 77/2017 2. Ergänzung 3. Ergänzung 4. Status In der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.09.2017 wurde ein umfangreicher Fragenkatalog beschlossen, dessen Beantwortung bis zur Sitzung des Gemeinderates vom 21.09.2017 nicht vollständig beantwortet werden konnte. Eine Beschlussfassung wurde auch hier wieder vertagt. Der Hauptausschuss hat beschlossen, dass die Verwaltung quartalsmäßig einen Finanzcontrollingbericht vorlegen soll. Dieser wird im Laufe des Jahres 2018 erarbeitet. 30.11.2017 2. Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt 146/2017 03.05.2018 2. Elektronischer Sitzungsdienst SD-Net hier: Zuschuss mobile Endgeräte 73/2018 Da die im Ausschuss gestellten Fragen nicht bis zur Ratssitzung am 13.12.2017 beantwortet werden konnten, wurde der TOP dort abgesetzt. Eine Aufbereitung der Informationen ist für eine der nächsten anstehenden Sitzungen vorgesehen. Bis zur Ratssitzung am 17.05.2018 sollte geprüft werden, ob der Zuschuss der 17.05.2018 Rat 10. 03.05.2018 3. 73/2018 1. Ergänzung Haushaltssatzung und –plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssitzungskonzeptes 2012 – 2022 hier: Beratung im Fachausschuss 74/2018 Steuerpflicht unterliegt. Außerdem erhält der Beschlussvorschlag den Zusatz, dass gegebenenfalls benötigte Software von der Verwaltung beschafft wird. Obwohl die steuerrechtlichen Fragen nicht abschließend beantwortet werden konnten, hat der Gemeinderat der Bezuschussung elektronischer Endgeräte zugestimmt. Jedes Ratsmitglied soll unabhängig entscheiden können, ob er an dem Verfahren teilnimmt und die steuerrechtliche Klärung selbst vornimmt. Es wurde darauf hingewiesen, dass bspw. der Städte- und Gemeindebund o.a. Kommunen hierzu Informationen geben könnten. Keine abschließende Beratung möglich wg. Erreichens des Zeitlimits der Sitzung. Fortsetzung in der Sitzung am 06.06.2018 _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 100/2018 Seite 2