Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Bauamt Rainer Ortmann 23.05.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 07.06.2018 TOP Ein Ja Nein 91/2018 Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung TOP Betreff 26.01.2017 4. Erschließung des Baugebietes „Gut Müllenark“; hier: Bauprogramm zum Ausbau der Krauthausener Straße 09.03.2017 4.2 Umwandlung der Wiese am Rat Kirchplatz in Frenz zum Parkstreifen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2017 24.01.2018 3. Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2015 24.01.2018 4. Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr 2015 24.01.2018 5. Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2015 24.01.2018 6. Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr Vorlage Status 8/2017 30/2017 6/2018 Der Termin für die Begehung hat am 31.08.2017 stattgefunden. Änderungen wurden angesprochen und werden in einer weiteren Sitzung diskutiert. Das Bauprogramm sowie die weitere Vorgehensweise werden in der Sitzung des Bauausschusses am 07.06.2018 beraten. Die Arbeiten sind bis auf wenige Restarbeiten fertiggestellt. Wurde vom Rat beschlossen 7/2018 In der Fassung der 1. Ergänzung vom Rat beschlossen 8/2018 Wurde vom Rat beschlossen 9/2018 In der Fassung der 1. Ergänzung vom Rat beschlossen 24.01.2018 7. 24.01.2018 8. 24.01.2018 9. 2015 Nachkalkulation der 11/2018 kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2016 Nachkalkulation der 12/2018 kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr 2016 Nachkalkulation der 13/2018 kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016 24.01.2018 10. Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2016 24.01.2018 11. Umbau/Anbau am Feuerwehrgerätehaus Frenz - Gemeinsamer Antrag CDU- und SPD-Fraktion vom 02.10.2015 26.04.2018 4. 26.04.2018 5. 14/2018 In der Fassung der 1. Ergänzung vom Rat beschlossen Wurde vom Rat beschlossen Die vorgelegte Kalkulation war für eine Beschlussfassung im Rat nicht ausreichend. Wurde vom Rat beschlossen 18/2016 Durch den Fachbereich 1. Ergänzung 3 wurde ein Termin mit der Unfallkasse der Feuerwehr veranlasst, an dem die Löschgruppe teilnimmt. Im Anschluss daran werden mit den Ergebnissen weitere Planungsschritte erfolgen. 52/2018 Vergabebeschluss in anstehender Sitzung Straßenendausbau Baugebiet Faktor X, Waagmühle und Tannenweg, Bauweg und Krauthausener Straße ohne Altbestand Herabstufung eines Teilabschnitts der 53/2018 L 12, Hochstraße, in der Ortschaft Lucherberg • Herstellen eines ordnungsgemäßen Zustandes bzw. fiktiver Finanzausgleich Die letzte Abstimmung mit Straßen NRW ist noch nicht erfolgt. _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 91/2018 Seite 2