Beschlusstext (Haushaltsentwurf 2016 hier: Entwurf TEP 3100, 3101, 3102,3103, 3150 und 5206 Bezug: Rat vom 26.10.2015)

Brühl, den 19.01.2016 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Brühl am 17.11.2015 Öffentliche Sitzung 9. Haushaltsentwurf 2016 hier: Entwurf TEP 3100, 3101, 3102,3103, 3150 und 5206 Bezug: Rat vom 26.10.2015 483/2015 Ausschussvorsitzender Jung (SPD) berichtet, dass am Vortag der Hauptausschuss getagt hat mit dem Ergebnis, dass alle Punkte so bestehen bleiben. Ratsfrau Öczelik (Grüne) fragt bzgl. TEP 3101 wie die drastische Steigerung der Personalaufwendungen von 2014 zu 2015 zustande kommt. Fachbereichsleiter Zimmermann begründet den Anstieg der Personalaufwendungen von 2014 nach 2015 damit, dass zwei Kollegen aus dem Bereich Wohngeld und Kollegen aus dem Bereich Unterhalt aus anderen Teilergebnisplänen übernommen wurden und zudem weiteres Personal im Fachbereich eingestellt wurde. Ratsherr Weitz (SPD) fragt, ob die Prognose von 610 Asylbewerbern für 2015 noch aktuell ist. Sozialdezernentin Burkhardt antwortet, dass Fortschreibungen veranlasst sind. Fachbereichsleiter Zimmermann (FB 50) nennt die geplanten Fortschreibungen und erklärt, dass zunächst mit 610 Flüchtlingen gerechnet wurde. Zunächst war die Kostenerstattung nach dem FlüAG dem Landeshaushalt angeglichen. Die Einnahmen werden jedoch deutlich steigen. Der TEP wird fortgeschrieben. Beschluss: Der Sozialausschuss nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2016 zur Kenntnis. Beschluss Sozialausschuss 17.11.2015 1 von 1