Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 26.10.2015 Am Montag, 26.10.2015, 17:00 Uhr, findet im Ratssaal A015 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Hanns-Henning Hosmann (CDU) 2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. Niederschriften vom 27.04.2015 und 07.09.2015 4. Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 5. 8. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Brühl 6. Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich UVG 7. Erneuerung und Erweiterung des Brühler Sirenenalarmsystems hier: Verwendung der Landeszuweisung NRW an Gemeinden und Kreise für den Ausbau ihrer Warnsysteme mit überplanmäßiger Mittelbereitstellung 8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Unterbringung von zugewiesenen Flüchtlingen 9. Änderung/Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG mbH) 10. Kultur- / Festivalprogramm 2016 11. Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2016 12. Annahme einer Spende hier: Spende der Mauser-Werke GmbH Brühl 13. Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung 13.1 Überplanmäßige Ausgabe zur Sicherstellung der Stromversorgung des Wochenmarktes Balthasar-Neumann-Platz 14. Umbesetzung in Ausschüssen 14.1 Umbesetzung im Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus, Schulausschuss und Wahlausschuss Bezug: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2015 Bekanntmachung Rat 26.10.2015 1 von 2 14.2 Umbestzungen im Vergabe- und Liegenschaftsausschuss und im Integrationsrat Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2015 15. Gründung Anstalt öffentlichen Rechts "Stadtservicebetrieb Brühl" 15.1 Bestellung des Vorstandes 15.2 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates 16. Anträge 16.1 Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 10.09.2015 16.2 Erweiterung Phantasialand Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.10.2015 17. Mitteilungen 18. Anfragen 18.1 Stromsperren Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 16.09.2015 B) Nichtöffentliche Sitzung 19. Bürgschaftsübernahme Darlehen Stadtwerke Brühl GmbH 20. Mitteilungen 21. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 26.10.2015 2 von 2