Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus)

Stadt Brühl Brühl, den 23.10.2015 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus der Stadt Brühl am 21.09.2015 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A013, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 20:00 Uhr. Vorsitz führte: Esser, Susanne (CDU) Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Dahmen, Dieter Grebarsche, Peter Daniel Poschmann, Wolfgang (1. stellv. Bürgermeister) Pütz, Josef Rau, Albert SPD Görtzen, Tobias Hildebrandt, Karin Jung, Elisabeth Krämer, Clemens Wehrhahn, Ulrich (AWO ) GRÜNE Egidi, Gebhard Weber, Markus LINKE/PIRATEN Richartz, Andreas von der Verwaltung: Becke, Wilfried (FBL 32 Ordnung und Kultur) Brandt, Andreas (Dez. III - Erster Beigeordneter) Druckrey, Dietmar (Abt. 32/3) Löffler, Bernhard (Leiter Kunst- und Musikschule) Mülhens, Oliver (Abteilungsleiter 32/3) Schriftführer: Mohlberg, Roland Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 21.09.2015 1 von 9 Gäste: Nicht anwesend / entschuldigt: Regh, Pia (CDU) Müller, Michael (SPD) Vilkman, Ulla (SPD) Müller-Neimann, Hedwig (FDP) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschriften vom 29.04. und 28.05.2015 2. Haushalt 2016; hier: Konsolidierungsüberlegungen der Politik Bezug: Rat 27.04.2015; Antrag SPD (Vorl. 107/2015) und CDU/Grüne (Vorl. 155/2015) sowie Ergänzungsantrag der FDP (Vorl. 162/2015) (372/2015) 3. Abschlussbericht "brühlermarkt 2015" (363/2015) 4. Kultur- / Festivalprogramm 2016 (356/2015) 5. Projekt Art-Contain Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 04.09.2015 (365/2015) 5.1 Projekt Art-Contain hier: Beantwortung der Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 04.09.2015 (374/2015) 6. Mitteilungen 7. Anfragen Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 21.09.2015 2 von 9 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzende Susanne Esser (CDU) eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschlussfähig ist. Auf den Einwurf aus der Mitte des Ausschusses, dass die Einladung nicht fristgerecht zugegangen sei, erwidert der Erste Beigeordnete Andreas Brandt, dass die Ladungsfrist aufgrund der Dringlichkeit von verschiedenen, diese Sitzung im Zusammenhang mit Haushaltsentscheidungen betreffenden Angelegenheiten, im rechtlich zulässigen Rahmen verkürzt worden sei. Öffentliche Sitzung 1. Niederschriften vom 29.04. und 28.05.2015 Gegen die Niederschriften werden keine Einwände erhoben. 2. Haushalt 2016; hier: Konsolidierungsüberlegungen der Politik Bezug: Rat 27.04.2015; Antrag SPD (Vorl. 107/2015) und CDU/Grüne (Vorl. 155/2015) sowie Ergänzungsantrag der FDP (Vorl. 162/2015) 372/2015 Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) stellt zunächst zur Einführung in das Thema die Systematik der Vorlage vor. Sie berichtet, dass u. a. verschiedene Veranstaltungen in den Kapitelsaal verlegt würden, um Einsparungen aufgrund reduzierter Technikkosten zu erzielen. Mehrere Ausschussmitglieder sind der Auffassung, dass Veranstaltungen in der Galerie am Schloss (GaS) und im Kapitelsaal (KS) aus verschiedenen Gründen nicht miteinander vergleichbar seien. Maßgeblich hierfür sind, dass - in GaS und KS unterschiedliche Veranstaltungen durchgeführt werden. - GaS und KS für unterschiedlich hohe Besucheraufkommen räumlich ausgelegt sind - GaS und KS über unterschiedliche technische Grundausstattungen verfügen. Dietmar Druckrey, FB 32/3) erklärt, dass Im Gegensatz zur GaS-Nutzung für die Nutzung des KS keine Mietkosten anfallen. Im KS können Veranstaltungen mit weniger technischem Aufwand und Technikpersonal durchgeführt werden. Teilweise ist neben der bestehenden technischen Ausstattung zusätzliche Technik bereitzustellen. Die Durchführung bestimmter Konzerte (Rock, Blues, Jazz) werde nicht vollständig wegfallen, allerdings in geringerer Anzahl stattfinden. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung werden andere, weniger kostenintensive Veranstaltungsangebote vorgelegt. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) ergänzt, dass der KS als Veranstaltungsort neu hinzugekommen sei. und die GaS nicht generell ersetzen würde. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die dort angebotenen Veranstaltungen wie zum Beispiel Lesungen bei den Besucherinnen und Besuchern ein ausgezeichnetes Echo erzielen würden. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 21.09.2015 3 von 9 Zu allen Konsolidierungsvorschlägen beim TEP 2502 erläutert Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32), auf Nachfrage, dass es sich nicht um die Streichung von Ansätzen, sondern nur um eine Reduzierung handeln würde. Mit den verbleibenden Budgets können die Aufgaben wie zum Beispiel die Werbe- und Öffentlichkeitsarbeit (Rest 2000,00 € ) erfüllt werden. Bei dem Vorschlag zu Einsparungen bei der Totengedenkfeier an Allerheiligen ist der Ausschuss einstimmig der Auffassung, dass diese Veranstaltung ohne Qualitätsverlust durchgeführt werden soll. Einsparungen können nur dann vorgenommen werden, wenn sie tatsächlich durch Spenden oder Sponsorengelder ersetzt werden können. Beim TEP 2503 bittet Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) die Bezeichnung „Kulturförderung“ durch „ortsspezifischen Kultureinrichtungen“ handschriftlich zu ersetzen. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) weist darauf hin, dass Einsparungen bei der VHS nur über die Verbandsversammlung der VHS erreicht werden können Bei der Erörterung der Einsparvorschläge bei der Stadtbücherei bittet der Ausschuss die Verwaltung einen interkommunalen Vergleich im Rhein-Erft-Kreis über - die Höhe der Gebühren - die Höhe des Medienetats - die Höhe des Ausgabevolumens für die räumliche Ausstattung Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt sagt Prüfung zu. Anmerkung des Schriftführers: Eine tabellarische Auswertung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt. Beim TEP 5701 weist die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) darauf hin, dass sich der Ausschuss ausschließlich mit dem Teilbereich Tourismus zu befassen habe. Auf Nachfrage stellt Abteilungsleiter Oliver Mülhens (32/3) klar, dass die Einstellung des Projektes „Gastroguide“ keine Auswirkungen auf die Höhe der Einsparungen habe. Ratsherr Markus Weber (Grüne) bittet angesichts der geplanten Einsparungen bei den Messeauftritten um einen Bericht der Tourismusabteilung und des Mobilitätsmanagers zum Thema Radtourismus unter den Aspekten bestehende Infrastruktur, Ausbau der Infrastruktrur und erfolgreiche Vermarktung. Auf Anfrage des Ratsherrn Peter Daniel Grebarsche (CDU ) nach dem Anteil der Druckkosten für den Bereich Tourismus antwortet Abteilungsleiter Oliver Mülhens (32/3) dass für die Gesamtausgaben Mittel in Höhe von 12.000,00 € benötigt werden und damit eine Einsparung von 3000,00 € im Rahmen der Haushaltskonsolidierung für das Jahr 2016 angestrebt wird. Zum TEP 2505 regt der Sachkundige Bürger Tobias Görtzen (SPD) an, die Telefonkosten von 920,00 € durch einen Anbieterwechsel um 50% zu reduzieren. Der Fachbereichsleiter Wilfried Becke (32) erklärt, dass verschiedene Sachkonten zentral verwaltet werden und die Gesamtkosten auf alle Dienststellen umgelegt werden. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 21.09.2015 4 von 9 Hierzu zählen auch die Telefonkosten. Darufhin regt der sachkundige Bürgers Tobias Görtzen (SPD) an, die gesamten Telefonkosten der Verwaltung unter dem Aspekt der Kostenreduzierung zu beleuchten. Sachkundiger Bürger Andreas Richartz (Linke/Piraten) fragt nach, wie die Kosten in Höhe von 21.740,00 für Reinigung zustande kommen. Fachbereichsleiter Wilfried Becke (32) erklärt, dass die Reinigung zentral über die Gebausie beauftragt wird. Die Kosten pro Objekt werden nach Reinigungsflächen abgerechnet. Dabei ist zu berücksichtigen, dass mit der Kunst-und Musikschule ein großes Gebäude zu reinigen ist. Sachkundiger Bürger Andreas Richartz (Linke /Piraten) fragt nach, welche Dienstleistungen (Sachkonto 529102) nachgefragt werden. Hierzu gäbe es keine Erläuterungen. Der Leiter der Kunst- und Musikschule Bernhard Löffler antwortet, dass es sich im Wesentlichen um Kosten für technische Dienstleitungen bei den Veranstaltungen von „Jugend musiziert“ handele. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bittet die Verwaltung um nähere Erläuterungen zu den Denkanstößen für Konsolidierungsmaßnahmen. Der Leiter der Kunst- und Musikschule Bernhard Löffler erklärt hierzu: Der Umstieg von TVöD-Kräften auf Honorarkräfte findet bereits statt. Allerdings könne aufgrund der derzeitigen Altersstruktur bei den TVöD-Kräften von ca. 50 Jahren kurzfristig keine zeitnahe Umstellung auf Honorarkräfte erwartet werden. Um mit dem Gruppenunterricht höhere Einnahmen als durch Einzelunterricht erzielen zu können, bedürfe es einer neuen Gebührenstruktur. Diese wird zurzeit erarbeitet, so dass bei dieser Art der Einnahme ein Überschuss erwirtschaftet werden könne. Für eine tatsächliche Konsolidierung wird eine Steigerung der Einnahme von 30% – 40% benötigt. Zurzeit findet eine Umgruppierung der Orchester und Ensembles statt. Um die Effizienz bei der Akquise von Drittmitteln, insbesondere von Förderungen zu steigern, wird die Einstellung einer ausgebildeten Verwaltungskraft vorgeschlagen. Alle weiteren Überlegungen der Aufzählung „Denkanstöße“ zur Ausgabenreduzierung (I.) und Einnahmensteigerung (II.) sind in der Erprobung bzw. in der Entwicklung Sachkundiger Bürger Tobias Görtzen (SPD) gibt zu bedenken, dass es unter sozialen Aspekten bedenklich sei, die Beschäftigung von Honorarkräften auszuweiten. Allerdings sei ihm auch bewusst, dass dies unter dem wachsenden Kostendruck geboten sei. Die vorgeschlagene externe Beratung lehne er ab, weil sie nach seiner Auffassung angesichts der bestehenden Kostenstruktur nur zu weiteren Personaleinsparmaßnahmen führen würden. Beschluss: Der Ausschuss nimmt die Konsolidierungsvorschläge zustimmend zur Kenntnis. Ausdrücklich ausgenommen wurde der Einsparvorschlag zur Durchführung der Totengedenkfeier an Allerheiligen beim TEP 2502. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 21.09.2015 5 von 9 3. Abschlussbericht "brühlermarkt 2015" 363/2015 Zur Einführung in das Thema fasst die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) die dargestellten Ergebnisse zusammen und stellt sie zur Diskussion. Sachkundiger Bürger Tobias Görtzen (SPD) stellt zum Rockkonzert im Cultra kritisch fest, dass bei der Planung einer möglichen Folgeveranstaltung Terminüberschneidungen mit namhaften Veranstaltungen und Publikumsmagneten wie die „Grüne Hölle“ oder das „Champions League Finale“ vermieden werden müssten, um sowohl das Künstler- als auch das Publikumsinteresse an der Veranstaltung zu steigern. Dietmar Druckrey (32/3 – Veranstaltungsmanagement) erwidert, dass die Veranstaltung zwar Bestandteil des brühlermarktes gewesen sei, aber absolut autonom vom Personal des Cultras als Veranstalter geplant worden sei. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erklärt, dass die technischen Leistungen beim brühlermarkt, die von Dritten erbracht wurden, erstmals auf Hinweis des Rechnungsprüfungsamtes auszuschreiben waren und sich aufgrund des erzielten Ergebnisses erheblich verteuert haben. Dietmar Druckrey (32/3 – Veranstaltungsmanagement) ergänzt hierzu, dass sechs Unternehmen aufgefordert waren, ein Angebot abzugeben. Der günstigste Bieter hat den Zuschlag erhalten. Dieser Bieter habe dieselben Leistungen in der Vergangenheit zu einem günstigeren Preis, der frei verhandelt war, erbracht (Verteuerung um ca. 13.000,00 €). Auf Nachfrage erklärt er, dass alle Kulturreihen nunmehr zusammengefasst als Gesamtpaket ausgeschrieben werden müssen. Ratsherr Peter Daniel Grebarsche (CDU) bittet darum, den Ausschreibungstext der Niederschrift beizufügen. Anmerkung des Schriftführers: Der Ausschreibungstext ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Der sachkundige Bürger Tobias Görtzen (SPD) fragt nach, wie sich die Kosten in Höhe von ca. 7000,00 € bei der Jazz-Night zusammensetzen. Dietmar Druckrey (32/3 – Veranstaltungsmanagement) führt aus, dass sich die Kosten in erster Linie aus technischen Dienstleistungen (anteilige Bühnenkosten und technisches Personal) ergeben. Hinzu kommen weitere Kosten für Dekoration, Personal Abgaben an Künstlersozialkasse und Gema, Werbe- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Gage für einen Gastkünstler. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 21.09.2015 6 von 9 4. Kultur- / Festivalprogramm 2016 356/2015 Die Einbindung des brühlermarktes in den „Brühler Sommer“ mit mehreren Kooperationspartnern wird im Ausschuss intensiv diskutiert. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) , die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) und der sachkndiger Bürger Gebhard Egidi (Grüne) gehen davon aus, dass eine detaillierte Beschreibung des Programms aller Kooperationspartner mittels Vorlage erfolge. Dabei soll auch dargestellt werden, welcher Mehrwert für die Stadt Brühl dadurch entstehe. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt und Fachbereichsleiter Wilfried Becke (FB 32) stellen klar, dass der brühlermarkt nicht aufgegeben werde, sondern zentraler Bestandteil eines neuen ausgeweiteten Veranstaltungskonzeptes sein werde, in das der Landschaftsverband mit dem Max Ernst Museum, die Schlossverwaltung und die Brühler Schlosskonzerte integriert werden sollen. Durch die Zusammenfassung einzelner Kulturreihen entstünden Synergieeffekte für alle beteiligten Veranstalter. Ein zusätzlicher Effekt ist dabei auch die Bewerbung des „Brühler Sommers“ außerhalb der Region Rhein-Erft. Der sachkundige Bürger Gebhard Egidi (Grüne) spricht sich dafür aus, dass die Internationalen Figurentheatertage weiterhin in einem Zweijahresintervall durchgeführt werden, weil in einem Dreijahresrhythmus der Bekanntheitsgrad und das Ansehen der Veranstaltungsreihe nicht gehalten werden könne. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) fragt, ob das Kultursekretariat Gütersloh, die Kreissparkasse und der Regierungspräsident Köln als Fördergeber bereits über das Dreijahresintervall informiert seien. Darüber hinaus möchte er wissen, ob sich durch die Neukonzeption Änderungen bei der Höhe der Förderung ergeben können. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erwidert, dass entsprechende Gespräche noch geführt werden. Da die Verlängerung des Festivalintervalls auf drei Jahre erst in den Haushaltsberatungen des Verwaltungsvorstandes thematisiert worden ist, konnte in der Kürze der Zeit noch keine klärende Rücksprache mit den Fördergebern erfolgen. Nach Meinung von Ratsherrn Dieter Dahmen (CDU) kann der Vorlage aufgrund der bestehenden Ungewissheit zur Finanzierung der Internationalen Figurentheatertage nicht zugestimmt werden. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erwidert, dass es sich bei dem Beschlussentwurf in erster Linie um die Freigabe des Konzeptes von Veranstaltungsreihen des ersten Halbjahres handele, damit eine Finanzierung im ersten Halbjahr sichergestellt ist. Die Figurentheatertage, die erst im zweiten Halbjahr stattfinden würden, wären davon zunächst nicht betroffen. Dieses Thema könnte dann im Zuge der Haushaltsberatungen noch umfassend beraten werden. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) will der Vorlage auch nicht zustimmen, weil bei der Freigabe von Haushaltsmitteln nebenbei auch über ein zentrales Element im Kulturprogramm mitabgestimmt werdem soll. Vor einer Beschlussfassung hält es Ratsfrau Elisabeth Jung (SPD) ebenfalls für geboten, dass alle Informationen, die bei der Entscheidung über das Veranstaltungsintervall von Bedeutung sind (z.B. Sicherstellung der Förderung), vorliegen müssen. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 21.09.2015 7 von 9 Für Ratsherrn Markus Weber (Grüne) wird mit dem Vorschlag, die Figurentheatertage in 2016 nicht stattfinden zu lassen, bereits eine Vorabentscheidung für den Dreijahrerhythmus getroffen. Außerdem weist er darauf hin, dass das gesamte Einsparpotenzial auch auf die übrigen Jahre im Veranstaltungsintervall verteilt werden muss. Daraus ergibt sich, dass die Einsparung pro Jahr mindestens um die Hälfte reduziert wird. Nach seiner Auffassung führt der Dreijahresrhythmus zu einem Ansehensverlust. Deshalb sei vor einer Entscheidung zu klären, welchen Stellenwert die Internationalen Figurentheatertage für die Stadt Brühl haben sollen. Sachkundiger Bürger Ulrich Wehrhahn (SPD) sieht hinsichtlich der Konzeption der Figurentheatertage weiteren Beratungsbedarf in der Fraktion. Deshalb schlägt er vor, über diesen Punkt keine Empfehlung auszusprechen. Beschluss: Der Ausschuss beschließt: Der Rat beauftragt den Bürgermeister mit den Planungen und der Durchführung des Kultur- und Festivalprogramms 2016 im 1. Halbjahr 2016 und vorbehaltlich der Ergebnisse der Haushaltsberatungen auch für das 2. Halbjahr. Ausgenommen davon ist die Empfehlung für die 16. Internationalen Figurentheatertage. Diesbezüglich wird eine Beratung in den Fraktionen und im Hauptausschuss bis zur nächsten Ratssitzung gewünscht. Abstimmungsergebnis: 5. 14 : 0 : 0 Projekt Art-Contain Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 04.09.2015 5.1 Projekt Art-Contain hier: Beantwortung der Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 04.09.2015 365/2015 374/2015 Der Leiter der KUMS Bernhard Löffler führt aus, dass dieses Containerprojekt darauf abzielt, alle Bevölkerungsgruppen anzuregen, sich mit Kunst in ihrer vielfältigen Ausprägung an verschiedenen Orten im Stadtgebiet auseinander zu setzen. Zum Schluss wird der Container im Garten der KuMS dauerhaft aufgestellt. Finanziert werden soll das Projekt mit Mitteln der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (Personalkosten). Zur Finanzierung von Sachkosten hat der Rotary-Club mit einer Spende von 30.000,00 € beigetragen. Für die Installation des Containers im Garten der KuMS stellt der Rotary-Club einen weiteren Betrag in Aussicht. Nach den Förderrichtlinien des BKJ ist die Arbeit zu evaluieren. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 21.09.2015 8 von 9 6. Mitteilungen Preisverleihung Joseph und Anna Fassbender-Preis Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt informiert über die Preisverleihung des Joseph und Anna Fassbender-Preises am Mittwoch, 07.10.2015 und erklärt, dass die Ausschussmitglieder in den nächsten Tagen eine persönliche Einladung erhalten. 7. Anfragen 7. 1 Fest des Kurfürsten Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) möchte wissen, ob der Kulturausschuss im Vorfeld der Veranstaltung mit dem “Fest des Kurfürsten“ befasst war. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erwidert, dass im Ausschuss auf diese Veranstaltung hingewiesen worden sei. Dabei handelte es sich um eine private Initiative und nicht um eine städtische Veranstaltung. Insofern bestehe keine zwingende Notwendigkeit zur Berichterstattung. Allerdings wurde über das Fest des Kurfürsten auch in den Medien hinreichend berichtet so dass umfassende Informationen verfügbar waren. 7.2 Kulturangebot für Flüchtlinge Um die Sprachkompetenz von Flüchtlingskindern und Jugendlichen zu fördern, fragt Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) an, ob spezielle kulturelle Angebote zum Beispiel durch die KuMS vorgehalten werden. Soweit hier bereits Planungen laufen, sollte auch an die Inanspruchnahme von Fördermitteln gedacht werden. Der Leiter der Kunst- und Musikschule Bernhard Löffler antwortet, dass er diesbezüglich bereits Überlegungen mit der Integrationsbeauftragten der Stadt Brühl, der ARGE und dem Leiter der VHS für ein Singprojekt, das als wesentlicher Bestandteil der Sprachförderung anerkannt ist, angestellt worden sind und derzeit ein Konzept für ein erstes Projekt entwickelt wird. Dazu führt der Abteilungsleiter Oliver Mülhens (32/3) ergänzend aus, dass sich die Stadtbücherei an Maßnahmen zur Förderung der Sprachkompetenz von Flüchtlingskindern beteiligt. 7.3. Kindermusical Auf Anfrage des sachkundigen Bürgers Gebhard Egidi (Grüne) teilt der Leiter der Kunst- und Musikschule Bernhard Löffler mit, dass mit „Circus Furiosum“ erneut ein Kindermusical geplant wird. __________________________ Ausschussvorsitzende ____________________________ Schriftführer/in Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 21.09.2015 9 von 9