Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus)

Stadt Brühl Brühl, den 19.01.2016 Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus der Stadt Brühl am 02.11.2015 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A013, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 19:40 Uhr. Vorsitz führte: Esser, Susanne (CDU) Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Dahmen, Dieter Hosmann, Hanns-Henning Poschmann, Wolfgang (1. stellv. Bürgermeister) Regh, Pia Reiwer, Eva-Maria SPD Görtzen, Tobias Hildebrandt, Karin Jung, Elisabeth Vilkman, Ulla GRÜNE Egidi, Gebhard Weber, Markus LINKE/PIRATEN Hupp, Harry FDP Müller-Neimann, Hedwig von der Verwaltung: Brandt, Andreas (Dez. III - Erster Beigeordneter) Becke, Wilfried (FBL 32 Ordnung und Kultur) Mülhens, Oliver (Abteilungsleiter 32/3) Druckrey, Dietmar (Abt. 32/3) Löffler, Bernhard (Leiter Kunst- und Musikschule) Schriftführer: Mohlberg, Roland Gäste: Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 02.11.2015 1 von 8 Nicht anwesend / entschuldigt: Grebarsche, Peter Daniel (CDU) Müller, Michael (SPD) Richartz, Andreas (LINKE/PIRATEN) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 21.09.2015 2. Stellungnahme zum Haushalt 2016 hier: Etats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus (468/2015) 3. Besetzung der Jury Max Ernst Stipendium hier: Aufnahme einer Brühler Bürgerin (397/2015) 4. 6.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS - (467/2015) 5. Veranstaltungskonzept "Brühler Sommer" KPTA vom 21.09.2015 (436/2015) 6. Nutzung der Rathausgalerie; hier: Ausstellungsvorhaben 2016 (357/2015) 7. Interkommunaler Vergleich der Stadtbücherei Brühl mit anderen Bibliotheken - Auszug aus der Deutschen Bibliotheksstatistik (DBS) (399/2015) 8. Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V. (390/2015) 9. Städtepartnerschaften und - freundschaften hier: Begegnungen mit Sceaux, Kunice, Weißwasser, Royal Leamington Spa und Aktionen (401/2015) 10. Mitteilungen 11. Anfragen Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 02.11.2015 2 von 8 Sitzungsverlauf Die Ausschussvorsitzende Susanne Esser (CDU) eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 21.09.2015 Die Ausschussmitglieder Tobias Görtzen (SPD) und Hedwg Müller-Neimann (FDP) teilen mit, dass sie keine Sitzungsunterlagen bzw. das Protokoll zur Sitzung vom 21.09.2015 erhalten haben. Gegen die Niederschrift vom 21.09.2015 werden keine Einwände erhoben. 2. Stellungnahme zum Haushalt 2016 hier: Etats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus 468/2015 Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) stellt fest, dass im Haushaltsentwurf alle Änderungen bis auf die der Internationalen Figurentheatertage berücksichtigt worden sind. Sie schlägt vor, über den 2-Jahresrhytmus der Internationalen Figurentheatertage erneut abzustimmen. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den vom Bürgermeister eingebrachten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 – Etats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus – zur Kenntnis. Der Ausschuss beschließt, dass der 2-Jahresrhythmus der Internationalen Figurentheatertage im Jahr 2016 beibehalten wird. Abstimmungsergebnis: 3. 14 : 0 : 0 Besetzung der Jury Max Ernst Stipendium hier: Aufnahme einer Brühler Bürgerin 397/2015 Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschließt, für die Vergabe des 46. „Max Ernst Stipendiums der Stadt Brühl“ im Jahre 2016 die Jury wie folgt zu besetzen: A Fachjuroren: Lutz Fritsch Prof. Jürgen Klauke Dr. Jürgen Pech Dr. Achim Sommer Dr. Dirk Teuber Dr. Arta Valstar-Verhoff Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 02.11.2015 3 von 8 B Jury-Mitglied aus der Einwohnerschaft der Stadt Brühl: Frau Katharina von Koschembahr Abstimmungsergebnis: 4. 13 : 0 : 1 6.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS - 467/2015 Vorab informiert der Erste Beigeordnete Andreas Brandt, dass die voraussichtlichen Mehreinnahmen in Höhe von 55.000,00 € bereits im Haushalt eingeplant sind. Auf Nachfrage des sachkundigen Bürgers Gebhard Egidi (Grüne) erklärt er, dass der Zuschussbedarf insgesamt 741.163,00 € betrage. Ratsherr Hans Henning Hosmann (CDU) schlägt für den Gruppen- und Einzelunterricht eine lineare Erhöhung von ca. 6 % vor. In diesem Zusammenhang sollte auch eine Reduzierung der Geschwisterermäßigung in Erwägung gezogen werden. Außerdem gibt er zu bedenken, dass das Defizit auch von Kosten mitverursacht wird, die der originären Arbeit der Musikschule nicht zuzurechnen sind (z.B. Bandschutzmaßnahmen). Der Leiter der KuMS, Bernhard Löffler, führt aus, dass die Vorgabe von Mehreinnahmen in Höhe von 55.000 € erst bei einer linearen Erhöhung von mehr als 7 % erreicht worden wäre. Eine Reduzierung der Geschwisterermäßigung ist im vorliegenden Zahlenwerk noch nicht eingearbeitet. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) möchte wissen, ob sich das angestrebte Ergebnis auch dadurch erzielen lasse, wenn die Gebührenerhöhung geringer ausfallen würde, die dann durch eine geringere Geschwisterermäßigung kompensiert werden könnte. Dies wird vom Leiter der KuMS, Bernhard Löffler, bestätigt. Für Ratsfrau Elisabeth Jung (SPD) ist die Geschwisterermäßigung ebenfalls sehr großzügig bemessen. Die vorgeschlagene Reduzierung sei sozial verträglich und deshalb auch akzeptabel. Insgesamt sei für sie die Gebührenerhöhung in einigen Punkten nicht ausgewogen. Bei der musikalischen Früherziehung werde eine Gebührenerhöhung von 20 % vorgeschlagen. Sie empfiehlt für die Zukunft, eine jährliche Anpassung / Anhebung der Gebühren von 3 – 4 % vorzunehmen. Ratsherr Harry Hupp (Linke / Piraten) ist mit seiner Fraktion der Auffassung, dass eine Gebührenerhöhung zur Konsolidierung des Haushaltes der falsche Weg sei. Es gebe sicherlich andere Positionen, die auf Kostenintensität und Notwendigkeit der Ausgabe durchleuchtet werden könnten. Ratsherr Hans Henning Hosmann (CDU) möchte wissen, welcher Betrag durch die Rückführung der Geschwisterermäßigung erwartet werden könnne. Der Leiter der KuMS, Bernhard Löffler, erwidert, dass es sich um eine zusätzliche Einnahme von ca. 8000,00 € / Jahr handeln würde. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 02.11.2015 4 von 8 Nach dem derzeitigen Meinungsbild der Ausschussmitglieder schlägt die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) vor, dass die vorgeschlagene Gebührenerhöhung in dieser Form nicht beschlussfähig sei und weiterer Beratungsbedarf bestehe. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus fasst keinen Beschluss über die 6. Satzung zur Änderung der „Gebührenordnung KuMS“. Der Ausschuss favorisiert eine lineare Gebührenerhöhung und einen sukzessiven Abbau der Geschwisterermäßigung und schlägt deshalb vor, die Angelegenheit in den Fraktionen weiter zu beraten. Abstimmungsergebnis: 5. 14: 0: 0 Veranstaltungskonzept "Brühler Sommer" KPTA vom 21.09.2015 436/2015 Beschluss: Der Rat nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 6. Nutzung der Rathausgalerie; hier: Ausstellungsvorhaben 2016 357/2015 Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt teilt mit, dass Zeiträume, die in der Vorlage noch nicht belegt waren, jetzt vergeben sind. 27.01. – 16.02.2016 Helga Thomas-Berkel, Bildende Künstlerin 20.07. – 02.08.2016, Gabi Zimmermann Ratsherr Harry Hupp (Linke / Piraten) fragt nach, ob der Ausstellungstermin für die Künstlerinnen Funk und Schilling, der für den 15.01.2016 festgelegt sein sollte, mit dem nachfolgenden Ausstellungstermin verwechselt worden ist. Die Verwaltung sagt Prüfung zu. Anmerkung des Schriftführers: Nach Auskunft des Veranstaltungsmanagements wurde der Ausstellungstermin verlegt, weil die Rathausgalerie im genannten Ausstellungszeitraum zur Durchführung des Max Ernst Stipendiums benötigt wird. Ratsherr Hans Henning Hosmann (CDU) fragt, ob die Vergabe von Ausstellungsterminen auch an die Erfüllung vorgegebener Qualitätskriterien geknüpft sei. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt führt hierzu aus, dass der KPTA im Jahr 2014 beschlossen habe, dass die Rathausgalerie Brühler Künstlerinnen und Künstlern sowie Brühler Vereinen und Institutionen als Ausstellungsraum zur Verfügung stehen soll. Weitere Qualitätskriterien sind nicht zu Grunde gelegt worden. Ratsherr Hans Henning Hosmann (CDU) ist der Auffassung, dass danach auch Vereine aufgefordert sind, eine Ausstellung mit einem gewissen künstlerischen Wert zusammenzustellen. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 02.11.2015 5 von 8 Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) bittet darum, dass die Vergabekriterien der Niederschrift beigefügt werden. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 7. Interkommunaler Vergleich der Stadtbücherei Brühl mit anderen Bibliotheken - Auszug aus der Deutschen Bibliotheksstatistik (DBS) 399/2015 Renate Simon-Pütz stellt sich als neue Leiterin der Stadtbücherei vor und erläutert den vorgelegten interkommunalen Bibliotheksvergleich. Die Vorsitzende Susanne Esser (CDU) möchte wissen, ob und wie die Gesamtzahl aller Besucher der Stadtbücherei (einschließlich der Personen, die nicht entleihen) ermittelt wird. Die Leiterin der Stadtbücherei, Renate Simon-Pütz, erklärt, dass verschiedene Bibliotheken über entsprechende Messgeräte verfügen. In Brühl ist eine solche Einrichtung nicht vorhanden, so dass die Besucherzahl nur geschätzt werden könne. Ergänzend zu den Ausführungen der Leiterin der Stadtbücherei informiert der Erste Beigeordnete Andreas Brandt, dass es sich bei der in der Tabelle ausgewiesenen Fläche um die reine Publikationsfläche handeln würde. Ratsherr Hans Henning Hosmann (CDU) erklärt, dass er ein Befürworter einer neuen, modernen Stadtbücherei sei. Vor dem Hintergrund des guten Abschneidens bei dem interkommunalen Bibliotheksvergleichs sei für ihn aber die Notwendigkeit eines größeren Neubaus gegenüber der Öffentlichkeit nicht überzeugend zu vermitteln. Außerdem ist er nicht von der Vergleichbarkeit der Zahlen überzeugt. Die Leiterin der Stadtbücherei Renate Simon-Pütz erklärt, dass die Auswertung einem standardisierten Verfahren der Deutschen Bibliotheksstatistik zu Grunde liegen würde, aus dem sich eine Vergleichbarkeit der Kommunen ergibt. Für Ratsherrn Harry Hupp (Linke / Piraten) ist die vorgelegte Auswertung ein gutes Beispiel dafür, dass die Qualität einer Stadtbücherei und ihres Angebotes nicht von der Größe von Publikationsflächen abhängig sei, sondern sich aus anderen Faktoren ergeben würde, wodurch auch die Notwendigkeit des Neubaus ebenfalls in Frage gestellt sein könne. Für Ratsherrn Markus Weber (Grüne) ergibt sich die Notwendigkeit eines Neubaus aufgrund einer komplexeren Betrachtungsweise, in die wirtschaftliche Aspekte, wie die räumliche Verknüpfung von Kinder- und Erwachsenenbücherei oder der energetische Zustand des Gebäudes beim Betrieb einer Bibliothek, einzubeziehen sind. Ziel sollte sein, eine zukunftsfähige Einrichtung zu schaffen, die für die Stadt Brühl und die Nutzer dauerhaft eine Bereicherung darstellt. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 02.11.2015 6 von 8 Ergänzend hierzu erklärt die Leiterin der Stadtbücherei, Renate Simon-Pütz, dass die Attraktivität einer Bibliothek für die Besucher auch von großzügigen Präsentationsflächen abhängig ist. Aufgrund ihrer Erfahrungen vermutet sie, dass die Zahlen für Entleihungen mit größeren Publikationsflächen steigen werden. Ratsherr Wolfgang Poschmann (CDU) bedankt sich bei Renate Simon-Pütz (Leiterin der Stadtbücherei) für die ausgezeichnete Arbeit, die in der Stadtbücherei geleistet wird. Des Weiteren ist er der Auffassung, dass ein Neubau der Bibliothek angesichts der räumlichen Enge und des baulichen Zustandes im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung unumgänglich sei. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: 8. Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V. 390/2015 Beschluss: Der Rat beauftragt den Bürgermeister zum Abschluss einer Fördervereinbarung mit dem Land NRW, betreffend der Förderung des Vereins Brühler Schlosskonzerte e.V.. Abstimmungsergebnis: 9. 14 : 0 : 0 Städtepartnerschaften und - freundschaften hier: Begegnungen mit Sceaux, Kunice, Weißwasser, Royal Leamington Spa und Aktionen 401/2015 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 10. Mitteilungen Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt informiert, dass am 08.12.2015, 18:00 Uhr eine Sondersitzung des Kulturausschusses stattfinden wird. Hierbei handelt es sich um eine Informationsveranstaltung zu den Themen „Fördermöglichkeiten des Kultursekretariates NRW Gütersloh“ (Meinolf Jansing, Geschäftsführer Kultursekretariat NRW Gütersloh) und „Die Auswirkungen des Kulturfördergesetzes des Landes NRW auf die Kommunen“ (Ministerialdirigent i.R. Peter Landmann). Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 02.11.2015 7 von 8 11. Anfragen Bezugnehmend auf Top 2 der Niederschrift vom 21.09.2015 fragt Ratsherr Harry Hupp (Linke / Piraten) nach dem Grund der Umgruppierung von Orchestern und Ensembles und wie dies erfolgen soll. Der Leiter der KuMS, Bernhard Löffler, antwortet, dass Umgruppierungen zur Stärkung des Gruppenunterrichts erfolgt sind. __________________________ Ausschussvorsitzende ____________________________ Schriftführer/in Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 02.11.2015 8 von 8