Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 16.11.2015 Am Montag, 16.11.2015, 15:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschriften vom 28.09.2015 und 19.10.2015 2. Konsolidierung des städtischen Haushalts Übersicht Abstimmungsblätter Bezug: bisherige HA-Sitzungen 3. Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung 3.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung hier: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an den ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbàn Bezug: Antrag der Republikaner, Landesverband NRW, vom 25.9.2015 3.2 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung hier: Parkplätze in der Georg-Sandmann-Straße Bezug: Antrag vom 21.09.2015 4. Dringlichkeitsentscheidung hier: Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts4.1 Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts5. Abwassergebührenkalkulation 2016 6. 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Brühl 7. Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Budgetverschiebung 8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung 9. Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V. 10. Veranstaltungskonzept "Brühler Sommer" KPTA vom 21.09.2015 11. Mitteilungen Bekanntmachung Hauptausschuss 16.11.2015 1 von 2 12. Anfragen 13. Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 B) Nichtöffentliche Sitzung 14. Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 08.10, 1. Änderung "Am Krausen Baum/Liblarer Str." 15. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 16. Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung 17. Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung 18. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung 19. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 20. Mitteilungen 21. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 16.11.2015 2 von 2