Beschlusstext (Brandschutzbedarfsplan und neue Feuerwache)

Brühl, den 10.11.2015 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 19.10.2015 Öffentliche Sitzung 3. Brandschutzbedarfsplan und neue Feuerwache 413/2015 Bürgermeister Freytag führt kurz in das Thema ein und begrüßt anschließend die Gutachter. Diese stellen in     Machbarkeitsstudie Lärmgutachten Bodengutachten und Verkehrsgutachten ihre Prüfergebnisse rund um das Thema „Neubau Feuerwache“ vor. Mit Zustimmung des Hauptausschusses gibt Bürgermeister Freytag anschließend den Zuhörerinnen und Zuhörern Gelegenheit zur Fragestellung. Diese Möglichkeit wird von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen. Nachfragen gibt es u.a. zu Themen wie Berechnungs- und Bewertungsmethoden, Art und Umfang der Verkehrsmessungen, Lärmbelästigung, Schadstoffemissionen, Verkehrsführung und Ampelschaltung im Einsatzfall. Alle Fragen, auch die der HA-Mitglieder, werden von den Gutachtern beantwortet. Die Frage, ob auch die Schließzeiten der Schrankenanlage der Linie 18 berücksichtigt worden sind, beantwortet der zuständige Gutachter mit dem Hinweis, dass bei geschlossenen Schranken - wie bisher auch – ein anderer Weg zum Einsatzort gefahren werden müsse. Bürgermeister Freytag macht abschließend deutlich, dass es sich bei der heutigen Beratung um die erste Lesung handele. Im Rahmen der Etatberatungen erfolge eine zweite Befassung im Hauptausschuss, bevor der Brandschutzbedarfsplan dann in der Ratssitzung am 14. Dezember 2015 endgültig verabschiedet werde. Für die eigentliche Errichtung des neuen Feuerwehrgebäudes müssten zunächst die notwendigen planungsrechtlichen Grundlagen geschaffen werden. Im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses erfolge eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit. Erst wenn dieses rund 15 bis 18 Monate dauernde Verfahren abgeschlossen sei, könne man in die Bauphase einsteigen. Beschluss: Beschluss Hauptausschuss 19.10.2015 1 von 2 Der Hauptausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung Beschluss Hauptausschuss 19.10.2015 2 von 2