Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 24.08.2015 Am Montag, 24.08.2015, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Nichtöffentliche Sitzung 1. Kaufantrag für ein städtisches Gebäude hier: Konzeptvorstellung 2. Verlegung von Stolpersteinen hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung 2.1 Verlegung von Stolpersteinen hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung 3. Konsolidierungsvorschläge im Bereich Örtliche Rechnungsprüfung - Stellungnahme FB 14 4. Niederschlagungen 4.1 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 4.2 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 4.3 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 4.4 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 4.5 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 4.6 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 4.7 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 4.8 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 4.9 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung 4.10 Niederschlagung einer Insolvenzforderung Bekanntmachung Hauptausschuss 24.08.2015 1 von 2 5. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 6. Mitteilungen 7. Anfragen 7.1 Betreuungskonzept Flüchtlinge hier: Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU und Grüne vom 17.08.2015 B) Öffentliche Sitzung 8. Niederschrift vom 15.06.2015 9. 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2015 zum 30.06.15 mit Prognose zum 31.12.15 10. Konsolidierung des städtischen Haushalts 1. Vorstellung neuer TEP-Datenblätter2. Abstimmungsliste zu den neuen Datenblättern 3. Antworten zur Frageliste CDU-Fraktion v. 13.06.15 4. Sachstand Bürgerbeteiligung Bezug: bisherige HA-Sitzungen und Anträge/Anregungen der Fraktionen CDU/Grüne zur Konsolidierung vom 13.06.2015 11. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Anmietung eines Objektes zur Unterbringung von Flüchtlingen Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Ratsherr Klug (CDU) vom 11.8.2015 12. Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) hier: Konkretisierung der weiteren Vorgehensweise 13. Erneuerung Parkleitsystem - Belvedere 14. Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2014 15. Mitteilungen 16. Anfragen 16.1 Kosten Inklusion Bezug: Mailanfrage CDU-Fraktion vom 4.8.2015 Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 24.08.2015 2 von 2