Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 01.06.2015 Am Montag, 01.06.2015, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Konsolidierung des Haushalts 1.1 Haushalt 2015 -Konsolidierung1.2 Einsparungen für den Haushaltsentwurf 2016 und die folgenden Jahre hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.3.2015 Bezug: HA 23.2.15, Vorlagen-Nr.: 48/2015 1.3 Einsparungen für den Haushaltsentwurf 2016 und die folgenden Jahre hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 09.04.2015 Bezug: HA 23.02.2015, Vorlagen-Nr.: 48/2015 1.4 Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Haushalt 2015 Hier: Konsolidierungsüberlegungen mit der Politik Bezug: HA 19.01., 23.03.2015 1.5 Konsolidierung Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.04.2015 hier: Antrag der FDP vom 23.04.2015 2. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015 3. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung 3.1 Umbau der Bushaltestelle 38; Kaiserstraße 35 - 39 hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung von Herrn Franz-Werner Dröge, Kaiserstraße 39, Brühl vom 12.05.2015 4. Dringlichkeitsentscheidungen 4.1 Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Sanierung VHS Bekanntmachung Hauptausschuss 01.06.2015 1 von 2 4.2 Dachsanierung Max-Ernst-Gymnasium hier: überplanmäßige Ausgabe 5. Aufhebung des Sperrvermerks "Kulturgarage" 6. Anträge 6.1 Städtische Immobilien hier: Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 15.5.2015 6.1.1 Städtische Immobilien Bezug: Antrag Fraktionen CDU/GRÜNE vom 15.5.2015 6.2 Wechsel von der Hausschriftart auf eine effizientere und barrierefreie Schriftart hier: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 8.4.2015, eingegangen am 12.05.2015 6.2.1 Anfrage zu Druckkosten und Schriftart Anfrage der Fraktions DIE LINKE & Piraten 7. Mitteilungen 8. Anfragen 8.1 Brandschaden in der Grundschule Brühl-Badorf hier: Anfrage der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 19.05.2015 8.2 Brand in der GGS Badorf hier: Beantwortung Anfrage B) Nichtöffentliche Sitzung 9. Bestellung des Leiters des Fachbereiches Soziales und Demographie und Widerruf der Bestellung als Leiter der Abteilung Sozialhilfe und Wohngeld 10. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 11. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 12. Mitteilungen 13. Anfragen Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 01.06.2015 2 von 2