Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015)

Brühl, den 15.06.2015 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 01.06.2015 Öffentliche Sitzung 2. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – „Jedem Kind Instrument, Tanzen, Singen (JeKits)“; Bezug: Rat 27.04.2015; SchA 12.05.2015 203/2015 Erster Beigeordneter berichtet, dass die Satzung gemäß der Vorgabe in der letzten Ratssitzung nun kostendeckend ausgerichtet sei. Er verweist auf seine diesbezüglichen Ausführungen in der Kulturausschusssitzung und macht nochmals deutlich, dass es sich bei den Einnahmen aus Gebühren noch nicht um endgültige Beträge sondern um Erfahrungswerte handele. Vereinbart sei die Prüfung der Resonanz nach einjähriger Laufzeit. Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus, Ratsfrau Esser (CDU) teilt mit, dass auf dieser Basis eine einstimmige Beschlussempfehlung an Hauptausschuss und Rat erfolgt sei. Fraktionsvorsitzender Pitz (FDP) fragt, warum man ein ganzes Jahr warten wolle. Ergebnisse könne man seines Erachtens bereits im Herbst absehen. Fraktionsvorsitzender Klug (CDU) bestätigt dies, wenn man nur die rein rechnerische Prüfung betrachte. Es gehe jedoch um eine gewisse Planungssicherheit für die Schulen. Fraktionsvorsitzender vom Hagen (GRÜNE) begrüßt die Satzungsänderung; jedem Kind werde auch weiterhin die Möglichkeit geboten, an dem Programm teilzunehmen. Fraktionsvorsitzender Riedel (Linke&Piraten) und Fraktionsvorsitzender Dr. Petran (SPD) stimmen der vorliegenden Satzung ebenfalls zu. Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt, die als Anlage beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung Beschluss Hauptausschuss 01.06.2015 1 von 2 Beschluss Hauptausschuss 01.06.2015 2 von 2