Beschlusstext (Bürgerbeteiligung am Planungsvorhaben „Zukunft Rathaus B“ und „Gestaltung Janshof“)

Brühl, den 17.03.2015 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 23.02.2015 Öffentliche Sitzung Rathaus B 5.2 Bürgerbeteiligung am Planungsvorhaben „Zukunft Rathaus B“ und „Gestaltung Janshof“ 56/2015 Fraktionsvorsitzender Klug (CDU), Fraktionsvorsitzender Dr. Petran (SPD) und Fraktionsvorsitzender Riedel (Linke&Piraten) kündigen Zustimmung an. Ratsherr Weesbach (SPD) fragt, wie man die geplante Auswahl der 20 Personen vornehmen wolle. Bürgermeister Freytag weist darauf hin, dass in der Vorlage lediglich die unterschiedlichen Möglichkeiten der Beteiligung dargestellt seien. Je nach Beschlussfassung greife man hierauf zurück. In der bereits statt gefundenen Informationsveranstaltung habe man aber schon Listen ausgelegt, in den sich Interessenten eingetragen hätten. Auf die Frage von Dr. Heermann nach der Finanzierung der Bürgerbeteiligungsverfahren teilt Bürgermeister Freytag mit, dass der Rat Mittel in Höhe von 20.000 € bereit gestellt habe. Beschluss: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beauftragt den Bürgermeister, eine Einwohnerversammlung nach der Maßgabe des §4 der Hauptsatzung der Stadt Brühl zur Zukunft des Rathauses B und eine Zukunfts/ Planungswerkstatt für die Gestaltung des Janshofes durch zu führen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Hauptausschuss 23.02.2015 1 von 1