Beschlusstext (Situation der Flüchtlinge in Brühl Bezug: Anfrage von Frau Maria Blech vom 26.01.2015)

Brühl, den 08.04.2015 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Integrationsrates der Stadt Brühl am 25.02.2015 Öffentliche Sitzung Anfragen 4.1 Situation der Flüchtlinge in Brühl Bezug: Anfrage von Frau Maria Blech vom 26.01.2015 63/2015 Im Nachtrag zur Vorlage 63/2015 erfolgt nachstehende Mitteilung: Im HH-Plan 2015 ist für den Flüchtlingsbereich eine Ausgabensumme von 1.563.983 € eingeplant. Ohne Personal- und Sachaufwendungen, sowie ohne den Abschreibungen beträgt die Summe der geplanten Leistungen an die Flüchtlinge 1.237.280 €. Dies sind die Transferaufwendungen (Grundleistungen) und die ordentlichen Aufwendungen (Miete, usw.). 4.2 Krankenhilfe für Flüchtlinge Ratsherr Hupp (LINKE/PIRATEN) fragt nach der Krankenhilfe. Bürgermeister Freytag bestätigt, dass die Flüchtlinge Anspruch auf Krankenhilfe haben. Hier liege die Zuständigkeit allerdings dann im ärztlichen Bereich. 4.3 Rechnung Stadtwerke für Fest Bollywood Ratsherr Hupp (LINKE/PIRATEN) fragt nach, was es mit der Rechnung der Stadtwerke für das Fest „Bollywood“ im vergangenen Jahr auf sich habe. Die Veranstalterin säße nun auf den Kosten. Frau Kilian teilt mit, dass sie diesbezüglich bereits einen Termin mir der Dame in der kommenden Woche vereinbart habe. Beschluss: Der Integrationsrat nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Beschluss Integrationsrat 25.02.2015 1 von 1